Jetzt auch Merkel: Europäische Armee „gegen den Krieg“ gefordert

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Vor einer Woche forderte Frankreichs Präsident Macron die Bildung einer europäischen Armee, um sich gegen eine mögliche Bedrohung Russlands zur Wehr setzen zu können. Die Europäer könnten sich jetzt nicht mehr auf die USA Verlassen. Europa müsse sich mit Blick auf China, Russland und sogar die USA verteidigen. Seitdem Trump angekündigt habe, sich aus dem Abrüstungs-Vertrag INF zurückziehen zu wollen, werde Russland wieder zur Gefahr für Europa und seine Sicherheit, so Macron.

Bei ihrer Rede vor dem Europaparlament in Straßburg sagte Merkel gestern, dass das „Herzensanliegen Macrons“, eine „wahre europäische Armee“ zu bilden, auch ihre Vision sei: „Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen“. Diese würde der Welt zeigen, dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder Krieg gebe. Die Zeiten, in denen Europa sich auf andere verlassen konnte, seien vorbei, so Merkel. Alte Verbündete würden bewährte Verbindungen in Frage stellen. Diese Armee könne eine gute Ergänzung zur Nato sein. Zudem solle die EU eine gemeinsame Politik für Rüstungsexporte entwickeln, so Merkel. Auch Andreas Nahles (SPD) sowie Annegret Kramp-Karrenbauer sprachen sich für eine europäische Armee aus.

Wie die europäische Armee aussehen soll, ist noch unklar. Nach den Vorstellungen Macrons könnte die EU-Armee mit einer „schlagkräftigen Interventionstruppe für Kriseneinsätze“, zum Beispiel in Afrika starten. Erst im nächsten Schritt würden dann die „echte europäische Armee“ gegründet werden. Damit würde Macron allerdings die Armee außerhalb der Europäischen Union aufbauen. Und seine „Armee“ klingt nach Fremdenlegion.

Von der Leyen sagte, dass dafür die Europäische Verteidigungsunion geschaffen worden sei. Die Europäische Armee müsse aber innerhalb der EU aufgestellt werden. Von der Leyen ist der Ansicht, dass die Verantwortung für Truppeneinsätze bei den Staaten und Parlamenten bleiben müsse. Nato-Generalsekretär Stoltenberg kritisierte ebenfalls die Pläne Macrons und Merkels: Größere Verteidigungsanstrengungen Europas seien zwar begrüßenswert. Doch das müsse innerhalb des Nato-Rahmens geschehen. Die transatlantische Einigkeit sei wichtig, das zeige die Erfahrung aus zwei Weltkriegen.



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