Johnson hat den Deal mit der EU – kommt es jetzt zum Brexit?

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Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich offenbar endlich mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker auf einen Brexit-Deal einigen können. Juncker hat sich offenbar gegen Merkels Sabotageversuche durchsetzen können. Wie der neue Deal im Einzelnen aussieht, hatten wir bereits hier berichtet.

Es handelt sich um eine Art Kompromiss, bei dem Nordirland zunächst im Vereinigten Königreich bleibt aber gleichzeitig die EU-Zoll-Regeln und neue britische Zölle anwenden wird. Großbritannien könnte theoretisch am 31. Oktober endlich aus der EU austreten. Die Chancen dafür sind nun gestiegen.

Johnson und Juncker verkündeten via Twitter das Zustandekommen des „großartigen“ Deals: „Wir haben einen großartigen neuen Deal, mit dem wir die Kontrolle über unser Land wieder zurückerobern werden. Jetzt sollte das Parlament am Samstag dem Brexit-Deal zustimmen, so dass wir uns wieder anderen Prioritäten widmen können, wie den Lebenshaltungskosten, der Umwelt, der Gewaltkriminalität und der Gesundheitsversorgung“, twitterte Johnson.

„Wo ein Wille ist, das ist ein Deal – wir haben einen! Es ist ein faires und ausgewogenes Abkommen für die EU und das Vereinigte Königreich und es ist ein Beweis für unser Engagement, Lösungen zu finden. Ich empfehle, dass der Europäische Rat diesen Deal unterstützt“, schrieb Juncker.

Damit der Brexit in zwei Wochen vollzogen werden kann, muss das britische Parlament dem Deal Johnsons noch am kommenden „Super Saturday“ zustimmen. Am Mittwoch hatten Vertreter der britischen Regierung und der EU wichtige Streitfragen wie die umstrittene Zollregelung beilegen können, nachdem Johnson einen Kompromiss mit Nordirland und Irland aushandeln konnte.

Die nordirische Partei DUP hatte hingegen wiederholt erklärt, Teile der von London und Brüssel ausgehandelten Vorschläge abzulehnen. Die Stimmen der nordirisch-protestantischen DUP sind bei der Brexit-Abstimmung im Parlament jedoch wichtig. Es bleibt spannend, bis zum „Super Saturday“. Genau darüber werden Sie hier lesen…

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