Journalisten fürchten um ihr Leben – Europa immer unsicherer….

www.shutterstock.com, Karolis Kavolelis, 1252486402

Angesichts einer neuerlichen Tötung in Bulgarien spitzt sich die Lage für Journalisten in Europa – nicht nur in der EU – immer weiter zu. Der Deutsche Journalistenverband, DJV, forderte nun einen stärkeren Schutz und einen stärkeren Rechtsstaat, um die freie Berichterstattung auch künftig zu ermöglichen. Diesem Aufruf schließen sich – wahrscheinlich – auch die Alternativen Medien an. Denn hier geht es weiterhin darum, gegen die Zensur und die willkürliche Streichung von Berichten und Kommentaren in den Medien zu kämpfen. Auch, wenn hier nicht mit Leib und Leben gedroht wird…

Rohe Zustände

Die Zustände in der Berichterstattung erinnern immer weniger an das, was im Internet einst versprochen worden ist. Die freie Rede findet nicht mehr statt. Zahlreiche Journalisten, die hier ihre Leistung anbieten, werden entweder direkt gesperrt oder aber teilweise mit ihren Beiträgen aus den sozialen Medien entfernt.

Die Alternativen Medien leben wie die etablierten Medien nicht vom Verkauf irgendwelcher Medienprodukte, sondern von der Aufmerksamkeit. Die allerdings ist inzwischen empfindlich gestört. Die Zensurmaßnahmen reichen bis zu der jüngsten Offensive innerhalb der EU, mit der sogenannte Upload-Filter die Beiträge nach Hasskommentaren oder verbotenen Inhalten durchsuchen sollen. Auch hier wird die ökonomische Existenz der betreffenden Autoren in Frage gestellt.

Dies hat mit der Intention des DJV sicherlich wenig zu tun. Nur: Die freie Berichterstattung zählt zu den Grundrechten, die es zu verteidigen gilt. Unabhängig davon, ob die Autoren für Leitmedien, für Massenmedien oder für alternative Medien berichten. Dazu zählen das Recht auf Unversehrtheit, aber auch das Recht auf die Berichterstattung auch unliebsamer Meinungen.

Die Forderung des DJV direkt an die EU, die Problematik der Rechtssicherheit anzufassen, ist insofern offenbar etwas zu kurz gesprungen. Die EU sichert die Berichterstattung derzeit nicht hinreichend ab.



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