Kriegsspiele? AKK schließt Einsatz der Bundeswehr vor Iran-Küste nicht aus

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Vergangene Woche hatte der Iran einen britischen Tanker im Persischen Golf festgesetzt, nachdem die britische Marine Anfang des Monats vor Gibraltar einen iranischen Tanker festgesetzt hatte. Angesichts des Konflikts zwischen Großbritannien und dem Iran schließt die neu ernannte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer einen Auslandseinsatz der Bundeswehr vor der Küste des Irans nicht aus. Eine militärische Beteiligung an einer europäischen Schutzmission für Handelsschiffe in der Straße von Hormus sei möglich, soll AKK laut “Focus” gesagt haben.

AKK bekannte sich zudem zum „Anti-IS-Einsatz“ der Bundeswehr in Syrien und im Irak und kündigte Truppenbesuche im Nahen Osten an. Sie wolle die Bundeswehrsoldaten noch im August im Irak und in Jordanien besuchen. Dort sind insgesamt rund 450 Soldaten stationiert. Die Begründung für den Aufenthalt der Bundeswehr im Irak lautet: „Bundeswehr-Experten bilden kurdische Kämpfer aus. Die Mission ist absolut notwendig.“

Das Bundeswehrmandat für den Irak läuft am 31. Oktober aus. Der Bundestag muss dann entscheiden, ob es zu einer Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes kommt. Die Verlängerung dürfte als sehr wahrscheinlich angesehen werden. Außenminister Heiko Maas sagte bei einem Irak-Besuch im Juni: „Auf jeden Fall ist das Bundeswehr-Mandat zurzeit noch absolut unabdingbar, um zu verhindern, dass der IS im Untergrund neue Strukturen aufbaut und damit in die Lage versetzt wird, weiter zu agieren.“

Großbritannien hatte im Konflikt um die Öltanker im Persischen Golf eine europäische Militärmission angeregt. Die Gespräche darüber laufen noch. Es wird über Beobachtungsmissionen bis hin zu militärischen Eskorten für Handelsschiffe nachgedacht. Außenminister Heiko Maas (SPD) will an einer etwaigen europäischen Militärmission im Persischen Golf unbedingt teilnehmen. Dem RedaktionsNetzwerk Deutschland sagte er: „Wir wollen da dabei sein. Ein dafür nötiges Mandat werden wir auf jeden Fall dem Bundestag zur Abstimmung vorlegen.“

Man wolle auf eine Bitte der britischen Regierung positiv reagieren, so Maas. Man sei bereits intensiv mit den Regierungen in London und Paris im Gespräch, hieß es. Unklar ist bislang, ob der geplante Einsatz im Persischen Golf unter der Europäischen Union oder nur in Kooperation verschiedener Mitgliedstaaten stattfinden soll. Auch die Grünen sind offen für einen Einsatz der Bundeswehr in der Straße von Hormus, „wenn es zur Deeskalation der Situation beiträgt“, sagte der außenpolitische Grünen-Sprecher Omid Nouripour.

Wie die „Deutschen Wirtschaftsnachrichten“ jetzt berichteten, soll Kramp-Karrenbauer nicht vorhaben, sich an einem Einsatz im Persischen Golf beteiligen zu wollen. Das könne man an ihrer Äußerung erkennen: „Man sieht ja jetzt, dass es die Stunde vor allem der Diplomatie ist.“ Es gehe jetzt vor allen Dingen um Diplomatie und nicht um konkrete militärische Leistungen. Diese Aussagen sollen laut den „Deutschen Wirtschaftsnachrichten“ aus Sicherheitskreise bestätigt worden sein.

Ob und was an dem Bericht der DWN dran ist, wird sich zeigen. Wir werden den Fall verfolgen….

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