Lafontaine über Grün: Bei den großen Problemen war die Partei dabei

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Oskar Lafontaine hat über „Facebook“ das Abschneiden der grünen Partei bei der EU-Wahl kommentiert. Dabei ging er auf deren Beteiligung an den größten Auffälligkeiten der herrschenden GroKo ein und wundert sich über das Wahlergebnis der Alternativen.

Grüne für Umweltprojekte mitverantwortlich

So moniert Lafontaine, die Grünen hätten an der Abholzung des Hambacher Forstes in Nordrhein-Westfalen mitgewirkt. Tatsächlich war die Partei im Bundesland selbst Teil der Landesregierung. Zudem sei die Grüne Partei beteiligt gewesen am Ausbau des Flughafens in Frankfurt und darf auch hier die Verantwortung der Partei innerhalb der schwarz-grünen Landesregierung in Hessen für seine Argumentation verwenden.

Die sogenannte Elbvertiefung im Norden der Republik geht ebenfalls – auch – auf das Konto der grünen Partei und war lange Zeit höchst umstritten. Als Regierungspartei hat die Partei die Bedenken offenbar nicht mehr als stark genug empfunden, um diesen zur Geltung zu verhelfen.

Erstaunlich auch, so Lafontaine, sei die Beteiligung der Grünen am Ausbau und Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs im Rahmen des Projektes „Stuttgart 21“. Das Projekt gilt als umweltbelastend und als unwirtschaftlich. Der grüne Ministerpräsident Kretschmann hatte dazu eine Volksbefragung durchführen lassen und sich dem Willen dann gebeugt.

Die Grünen haben zudem in den vergangenen Jahren die „Militarisierung der Außenpolitik“ mitgetragen, so Lafontaine. Dazu zählten Waffenexporte, die Bundeswehr-Beteiligung an „Rohstoff-Kriegen“ sowie die Opposition oder „Konfrontation“ zu Russland. Schließlich erinnert der frühere SPD-Politiker und „Linke“ daran, dass die Grünen Spenden von Konzernen und Banken erhielten.

Deshalb, so diese Redaktion, ist tatsächlich der massive Gewinn der Grünen unter rationalen Gesichtspunkten nicht direkt nachvollziehbar. Die „Klimaschutzdiskussion“ scheint in Deutschland die Debatten über verschiedenste gesellschaftliche Problemfelder weitgehend abgelöst zu haben. Insofern sind die Grünen offensichtlich ausgesprochen „modern“. Die Befürchtung der Grünen selbst, diese Welle könnte rasch vorbei sein, dürfte sich dementsprechend nicht bewahrheiten.

Allerdings ist die Klimaschutzdiskussion in Deutschland unredlich – so unsere Meinung. Wie lautet Ihre Meinung? Klicken Sie zudem bitte hier.

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