MAAS, die EU und die alte US-Macht: Wie die EU Handel mit dem IRAN betreiben will

Quelle: Von Alexandros Michailidis / shutterstock.com

Die US-Politik im Kampf gegen den Iran ist der EU schon lange ein Dorn im Auge. Vor geraumer Zeit bereits kündigte der deutsche Außenminister Maas an, dass die EU einen eigenen Handel mit dem Iran aufrechterhalten müsse. Dies war gedeutet worden als Abkehr der EU von den USA. Tatsächlich ist die EU jetzt willens, mit dem Iran zu handeln. Sie möchte eine „eigene Institution zur Umgehung von US-Sanktionen“ errichten, wie berichtet wurde – unter anderem im „Focus“.

Neue Finanzeinrichtung

Dabei möchte die EU die Sanktionen der USA umgehen, indem eine „Zweckgesellschaft“ gegründet würde, die „legitime finanzielle Transaktionen“ vornehmen könne. Auf diese Weise könnten zumindest die Unternehmen innerhalb der EU die „Geschäfte mit dem Land“ noch betreiben.

Damit zielt die EU auf den Erlass von US-Präsident Trump, der die vormaligen wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Iran wieder aktivierte und für November weitere Wirtschaftssanktionen ankündigte. Hintergrund ist unter anderem die Kündigung des sogenannten Atom-Abkommens mit dem Iran durch Donald Trump.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini verdeutlichte in New York, wie die EU sich die Einrichtung und den Betrieb der neuen Organisation künftig vorstellen würde. Ausdrücklich betonte sie, die Fortsetzung der wirtschaftlichen Aktivitäten sollten auch „das Atomabkommen“ retten, da dieses „im internationalen Interesse“ sei.

Die neue Zweckgesellschaft fungiert dabei als Mittler im Zahlungsverkehr. Somit würden Banken ausgeschaltet, die wiederum ansonsten damit rechnen müssten, selbst Opfer der Sanktionen aus den USA zu werden.

Das Vorgehen gilt als brisant. Kaum vorstellbar, dass Donald Trump mit diesem Schachzug einverstanden ist. Vielmehr ist zu beobachten, dass die Vorgehensweise den Interessen der alten Macht in den USA dient. Obama und Co. hatten das Atomabkommen mit dem Iran unterzeichnet. Über den Handel mit dem Iran wünscht sich die frühere Administration ganz offensichtlich Zugang zu den Ressourcen und zu den Märkten im Nahen und Mittleren Osten. Trump hatte mit seinem Vorgehen erheblichen Widerstand ausgelöst.

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