Maas: Russland ist schuld am Scheitern des INF-Abrüstungsvertrags

www.shutterstock.com, Alexandros Michailidis, 1067790689

Bereits im November erstaunte Außenminister Heiko Maas mit „guten“ Ratschlägen und Beurteilungen zum Streit im INF-Abrüstungsvertrag zwischen Russland und den USA. Maas sagte damals, er sehe Russland alleine in der Pflicht, sich an den INF-Vertrag zu halten. Er und Kanzlerin Merkel würden sich auf eine Erklärung des Nato-Gipfels im Juli berufen, die besagte, dass sich die USA an den Abrüstungsvertrag hielten, Russland jedoch nicht.

Inzwischen hatte US-Außenminister Mike Pompeo angekündigt, dass die USA in sechs Monaten aus dem Vertrag aussteigen werden, sollte sich Russland nicht an das Abkommen halten. Daraufhin kündigte Russland an, nach Vertragsende neue Raketen entwickeln zu wollen.

In seiner Rede zur Nation erwog US-Präsident Trump jetzt eine mögliche Alternative zum INF-Vertrag. Einen konkreten Vorschlag machte Trump allerdings noch nicht. Es sei aber denkbar, auch China zu einem Abrüstungsvertrag hinzuzufügen.

Heiko Maas beschuldigte indes Russland erneut für das Scheitern des INF-Vertrags, da Moskau nicht auf landgestützte atomar Mittelstreckenraketen verzichte. Maas warf Russland vor: „Moskau hat eine nukleare Mittelstreckenrakete entwickelt und getestet, die gegen das Abkommen verstößt. Ein Vertrag zwischen zwei Staaten, der von einer Seite verletzt wird, ist faktisch außer Kraft gesetzt. Leider ist die russische Seite nicht bereit, echte Transparenz zu schaffen und die Vertragstreue wiederherzustellen. Wir bedauern das. Ohne den INF-Vertrag wird es weniger Sicherheit geben. Wir brauchen eine stabile und möglichst umfassende internationale Architektur zur Rüstungskontrolle“, sagte Maas der Funke-Mediengruppe.

Zuvor warf Merkel Russland vor, sich nicht an das Rüstungsabkommen zu halten. Die Bundesregierung werde jedoch angesichts der Kündigung der USA „alles daransetzen, die sechsmonatige Frist zu nutzen, um weitere Gespräche zu führen“. Ansonsten werde die Nato „sehr sorgsam analysieren, was das bedeute und ihre Schlüsse daraus ziehen“.

Der INF-Vertrag verbietet landgestützte Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können. Die USA und die Nato werfen Russland vor, gegen das Abkommen zu verstoßen. Moskau bestreitet dies und wirft den USA wiederum, mit seinen Abschussrampen in Rumänien gegen den Vertrag zu verstoßen. Denn diese könnten jederzeit atomar bestückt werden und US-Raketen nach Russland schicken.

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen