Maaßen: Deutsche Mainstream-Medien sind mit DDR-Propaganda vergleichbar

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Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, hat mit einer Äußerung auf Twitter eine Debatte ausgelöst. Maaßen bezog sich auf einen Artikel der „Neuen Zürcher Zeitung“ über Migration und schrieb, die NZZ sei für „ihn so etwas wie Westfernsehen“.

Die NZZ schrieb den Artikel: „In deutschen Städten sieht die Mehrheitsgesellschaft ihrem Ende entgegen“. Darin wurde beschrieben, dass Deutsche ohne Migrationshintergrund in den Städten Frankfurt am Main, Heilbronn und Sindelfingen sowie in anderen deutschen Städten keine absolute Mehrheit mehr hätten. Dies werde auch in zahlreichen anderen deutschen Städten bald der Fall sein, so die NZZ.

Maaßen spricht damit nur aus, was viele denken: Wer sich heute ein neutrales Bild machen will, muss zusätzlich unabhängige, alternative oder ausländische Medien lesen. Schweizer Zeitungen wie die „Neue Zürcher Zeitung“ seien heute für viele Deutsche das, was früher für Bürger der DDR das Westfernsehen war, so Maaßen. Für die Bürger der neuen Bundesländer ist dies nichts Neues. Sie erleben derzeit ein Déjà-vu, das sie an DDR-Zeiten erinnert. Der „Schwarze Kanal“ der DDR brachte die Bürger damals „auf Linie“ und die „Aktuelle Kamera“ vermittelte ein falsches Bild von der Weltpolitik.

In den deutschen „Qualitätsmedien“ vermisst man derlei offenen Diskurs über das Thema, das die NZZ aufgegriffen hat. Die hierzulande herrschende political correctness lässt einen objektiven Diskurs und Kritik an der Migrationspolitik nicht zu. Wer dies tut, wird sofort als „Rechter“ abgestempelt. Mit seinem Tweet erntete Maaßen entsprechende Kritik. Man warf ihm völkisches Denken vor. Der Grünen-Politiker Volker Beck schrieb auf Twitter: „Wir haben also nach Ihrer Ansicht, geschätzter Herr Maaßen, in Deutschland Zensur & staatlich gelenkte Medien wie in der DDR? Habe ich Sie richtig verstanden, dass damit die freiheitliche demokratische Grundordnung, die Sie als Verfassungsschutzpräsident schützen sollten, Ihrer Meinung bereits außer Kraft ist?“

Der ehemalige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz meinte: „Ein früherer Präsident des Verfassungsschutzes vergleicht die deutschen Medien mit de SED-Einheitspresse. Bisher brüllten nur die völkisch-nationalistische AfD und Pediga „Lügenpresse“. Die sogenannte Werte-Union verliere völlig die Orientierung, so Polenz.

Maaßen legte auf Twitter nach und schrieb: „Auch schon vergessen? Zur Erinnerung: Das Framing-Manual der ARD: „Wir weisen Sie auf Begriffe hin, die Sie umgehend aus dem Sprachgebrauch der ARD streichen sollten und zeigen Alternativen auf.“ Maaßen zitierte zudem Springer-Chef Mathias Döpfner: „Die Parteipräferenzen deutschen Journalisten liegen zu 36% bei den Grünen und zu 25% bei der SPD, aber nur zu 11 Prozent bei der CDU/CSU. …Wenn Medien politische Positionen der Bevölkerung so verzerrt repräsentieren, führt das auf die Dauer zu einer Entkoppelung.“ Wir sind so objektiv wie möglich – lesen Sie selbst….

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