Mainstream-Medium wagt Äußerung: „Neuwahlen. Jetzt“

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Erleben wir in den Mainstream-Medien jetzt eine Trendwende? Oder ist der Artikel von Dieter Schnaas in der Wirtschaftswoche auch bloß wieder ein „Einzelfall“? Für den Autoren der Wirtschaftswoche „reicht es“ jetzt jedenfalls. Der Titel seines Stückes lautet: „Aufhören. Neuwahlen. Jetzt“. Recht spannend und erfrischend ist die Wortwahl, die hier getroffen wird. Selten liest man in den Mainstream-Medien davon, dass Merkel das Land zerstöre und Andrea Nahles „erschütternd dämlich“ sei.

Anlass für den Artikel gab die „Causa Maaßen“, in der jetzt das jahrelange Versagen der Kanzlerin und ihrer „Steigbügelhalter“ gipfelte. Für jemanden, der seit Jahren beobachte, was in Berlin geschehe, sei jetzt der Moment der Unerträglichkeit gekommen, so Schnaas: Andrea Nahles stellte fest, dass sie in ihrer eigenen Partei keinen Rückhalt mehr habe, seit sie Verfassungsschutzpräsident Maaßen aus dem Amt gejagt, ihn dann aber zum Staatssekretär mitbefördert hat.

Nahles „Dämlichkeit“ gipfelte in dem Brief, den sie an Kanzlerin Merkel und Horst Seehofer schrieb. Darin revidierte sie ihre Meinung, Maaßen zum Staatssekretär im Innenministerium zu befördern. Wie Schnaas treffend feststellt, „strampeln“ sich sowohl Merkel als auch Seehofer und Nahles im „Treibsand“ ab, um ihre Macht zu erhalten. Dennoch wenden sich die Bürger ab. Die CDU erreicht nach jüngsten Umfragen nur noch 28 Prozent, die SPD gar nur noch 17 Prozent, während die AfD mit 18 Prozent an der SPD vorbeizieht und zweitstärkste Partei in Deutschland wird.

Doch die Abrechnung geht noch weiter. So habe Merkel mit ihrer Flüchtlingspolitik eine Wende vollzogen, die in der Republik zu einem dramatischen Kontrollverlust geführt hat, der sich so nie wiederholen dürfe. Man wisse in Deutschland schon länger, dass man auf „Merkels Gaben, Talente und Dienste“ sehr gut verzichten könne. Diese Kanzlerin habe dem Land nichts mehr zu geben. Merkel erzeuge „ein politisches Vakuum, trockne alle Zuversicht aus und nicht-regiere ein demokratiemüdes Land“.

Merkel scheine nicht in der Lage zu sein, dass Krisen durch die Nichterfüllung von Erwartungen entstehen. So habe Merkel nicht einmal die „Minimalerwartungen“ der Deutschen erfüllen können: Wohlstand für alle, steigende Löhne und eine angemessene Altersversorgung. Der Abstieg der Volksparteien, die Wut „besorgter Bürger“ und das ausgehöhlte Vertrauen in die „Polit-Eliten“ hätten ihre Ursachen in der Bankenrettung und der Euro- und Flüchtlingspolitik. Vor allem aber das Verschwinden sämtlicher Politik unter Kanzlerin Merkel, die sogar die Minimalerwartungen enttäuscht habe, sei mit der Grund für das geschwundene Vertrauen der Deutschen in „Berlin“.

Merkel habe schlicht mit allem danebengelegen: Mit dem Irak-Krieg, dem Atomausstieg, der Energiewende und der Bankenrettung. Der Gipfel war es, Hunderttausende ungeprüft ins Land durchzuwinken. Eines beherrsche Merkel trotz der gigantischen Negativ-Bilanz hervorragend: den Journalismus. Die Medien hätten den „Abbau von allem Verbindlichen und Werthaltigen sowie von Qualitätskriterien gefeiert“. Das „Dümmste, Niedrigste und Gemeinste“ werde von den Medien toleriert. Merkel habe mit einer „sprachlos machenden Kaltschnäuzigkeit maßgeblich zu den instabilen Verhältnissen beigetragen, die wir heute vorfinden“.

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