Merkel – Chronik eines Staatsversagens

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Merkel ist angezählt. Das Ende hat begonnen. Ihr engster Vertrauter wurde von der CDU abgewählt. Im Dezember will sich die Kanzlerin nochmal zur Parteivorsitzenden wählen lassen. Ob sie dann nochmal eine Mehrheit für sich erlangen kann, bleibt abzuwarten. Bei den Mainstream-Medien dreht sich jetzt der Wind – nach dem das Auszählen der Kanzlerin begonnen hat. Die „Welt“ hat eine ganze „Chronik“ von Merkels „Staatsversagen“ beschrieben. Noch vorsichtig spricht man vom „Herbst“ der Kanzlerin. Doch die Kritik kommt etwas spät. Chroniken von Merkels Staatsversagen schreiben Alternativ-Medien und Journalisten mit Mut zur Wahrheit bereits seit Jahren.

Rechtsbruch

Wenn auch spät, vielleicht zu spät, werden die Dinge jetzt beim Namen genannt. Merkel hat Gesetze gebrochen. Die Grenzen in Europa und Deutschland sind nicht mehr viel wert. Das Asylrecht beschreibe eindeutig: Wer als Flüchtling aus einem sicheren Land komme, der habe kein Recht auf Einlass. Doch daran halte sich die Kanzlerin nicht. Sie berufe sich auf das grenzenlose Schengen-Europa. Man könne vor der Not der Flüchtlinge weder Augen noch die Grenzen verschließen, so Merkel.

Auch die Justiz beginnt anscheinend wieder vorsichtig, zu funktionieren. So beispielsweise in dem kleinen Amtsgericht in Passau. Dort habe ein serbischer Schleuser eine Verurteilung erhalten. Zwar sei diese auf Bewährung ausgesetzt. Doch vor noch zwei Monaten wäre eine Haftstrafe noch ganz unmöglich gewesen, soll der Amtsrichter gesagt haben. Merkel habe Asylsuchende eingeladen, nach Deutschland zu kommen. Und die Rechtsordnung wurde von Merkel angesichts der Flut der Migranten an den Grenzen ausgesetzt.

Zuwandererstrom reißt nicht ab

Soweit so gut. Nichts Neues, was der Mainstream kritisiert. Doch es geht weiter. Die Welt höre Merkels Botschaft. Wer die Einladung in ein Land mit Wohlstand, Recht und Frieden nicht annehme, der sei dumm. Denn die Leute würden ja ahnen, dass sich die Tore irgendwann wieder schließen werden. Der gewaltige Zuwandererstrom, der sich seit 2015 in Bewegung gesetzt habe, reiße auch jetzt nicht ab. Täglich würden Tausende Menschen die deutsch-österreichischen Grenzen auf der Suche nach einem besseren Leben überschreiten.

Man stellt nun auch bei der „Welt“ fest, dass das „Land gespalten ist“. Man müsse sich fragen, wieviel Entgrenzung das Land aushalte. Die Politik entzweie Familien, Freunde, Parteien. Gegner und Befürworter Merkels würden in sozialen Netzwerken einander beschimpfen und sich gegenseitig schlechte Absichten unterstellen. Die AfD verdächtige die Bundesregierung eine „Umvolkung“ zu planen. Und wer Merkels „Wir schaffen das“ kritisiere, werde schnell in die rechte Ecke gedrängt. Auch das ist nichts Neues.

Das Ausland lacht

Mit ihrer Politik der offenen Grenzen stehe die Kanzlerin mittlerweile nahezu alleine da. Sie lasse sich „hierzulande für das freundliche Gesicht der Bundesrepublik feiern“. Doch im Ausland werde überall nur noch der Kopf über sie geschüttelt. Selbst in Schweden, das eine ähnliche Migrationspolitik wie Merkel betrieben habe, habe man jetzt die Reißleine gezogen. „Die Grenze des Machbaren sei erreicht“, sagte der schwedische Migrationspolitiker Johansson. Von Merkel wartet man bislang vergebens auf derlei einsichtige Worte. Noch bei der Bundestagswahl sagte sie, sie sehe nicht, was sie bisher hätte anders machen können.

In Schweden ist die Situation weitaus dramatischer, als in Deutschland. Dort gibt es täglich Vergewaltigungen, Banden treiben ihr Unwesen in den Städten, Autos werden abgefackelt und sogar Handgranaten im Zuge ethnischer Konflikte gezündet. In Deutschland wird inzwischen befürchtet, dass es hier auch bald so zugehen könnte. Das Bundesinnenministerium bringt es auf den Punkt: Die Integration von Millionen Flüchtlingen sei nicht zu schaffen. Man importiere islamistischen Extremismus, arabischen Antisemitismus sowie nationale und ethnische Konflikte anderer Völker. Und dieser Meinung sind BND, Verfassungsschutz und Polizei schon lange.

Wahre Migrationsursachen werden verschwiegen

Man mache sich im Ausland über Deutschland bereits lustig. In Warschau und London heißt es, „man wolle in Berlin die Welt retten“. Und Merkel antwortet stets mit dem gleichen Satz: „Wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen“. Doch die Fluchtursachen, die uns als Ursachen verkauft werden, sind nicht wahren Ursachen. Es kann auch keine Rede von Flucht sagen. Auch das versuchen die Mainstream-Medien uns noch immer zu verkaufen. Die Massenmigration ist eine von langer Hand geplante Migration. Solange hier kein Einhalt geboten wird, wird die Massenmigration andauern. Im Dezember soll der Globale Plan der UNO für Massenmigration in Marrakesch unterzeichnet werden. Merkel ist bei den Unterzeichnern dabei. Sie muss ihren Plan vollenden. Und solange wird sie auch in Berlin im Kanzleramt sitzen.



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