MERKEL soll gehen: Werteunion fordert Rücktritt

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Angela Merkel soll gehen. Als Kanzlerin, und zwar möglichst schnell. Diese Forderung bringt die sogenannte „Werte-Union“ nun an die Öffentlichkeit. Im Gespräch mit dem „Deutschlandfunk“ hat deren führender Vertreter, Alexander Mitsch, betont, er würde mit einem vorzeitigen Scheitern der schwarz-roten GroKo rechnen. Vor allem würde die CDU nicht zufrieden sein können oder dürfen.

SPD hat zu viel Einfluss

Nach seiner Meinung habe die SPD zu viel Einfluss. Die Union könne mit der Koalition aus diesem Grund nicht zufrieden sein – und sie habe zuviel an parteipolitischem Profil verloren. Die Gruppe sei schon seit längerem mit der Kanzlerin nicht mehr einverstanden, heißt es. Sie hat bereits einige Male dafür gestimmt, Angela Merkel als Kanzlerin durch die neue Vorsitzende AKK abzulösen. Mitsch wiederum meint sogar, „viele Mitglieder der CDU“ würden sich diesen Wechsel wünschen.

Seine jüngste Rücktrittsforderung wurde in der „Passauer Neuen Presse“ publiziert. Dort hieß es, „es wäre für die Union das Beste, wenn Frau Merkel ihr Amt geordnet und möglichst bald an AKK übergibt“. Die neue Kanzlerin dann habe die Aufgabe, das Kabinett zu „erneuern, also Minister auszutauschen und einen „Politikwechsel“ in diesem Land „einzuleiten“. Dabei ginge es vor allem um die Wirtschaftspolitik sowie die Einwanderungspolitik.

Ohnehin stünde der Bruch der großen Koalition bevor. Die SPD würde spätestens nach den Wahlen zu den ostdeutschen Landtagen im Herbst die „Koalition verlassen“, und zwar „panikartig“. Darauf solle sich seine Partei vorbereiten und „proaktiv den Wechsel im Kanzleramt betreiben“, so die Hoffnung. Neuwahlen seien dafür nicht erforderlich, hieß es. Die SPD wiederum ließ schon mitteilen, dass ein fliegender Wechsel ohne Neuwahlen nicht geduldet würde. Kritiker vermuten dahinter jedoch vor allem die Sorge davor, dass sich die Union ohnehin den Grünen und der FDP zuwenden könnte.

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