Merkel will wieder als Parteichefin kandidieren – In der CDU regt sich Widerstand

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Kanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, trotz der Schlappe bei der Wahl des Unionsfraktionschefs wieder für den Vorsitz der CDU kandidieren zu wollen. Sie will sich auf dem CDU-Parteitag im Dezember als Parteivorsitzende zur Wiederwahl stellen. In Teilen der Union wird das kritisch gesehen. Es sei im Interesse der CDU, wenn Merkel nicht mehr antrete, sagte der CDU-Politiker Alexander Mitsch. „Es wäre sowohl im Interesse der Partei als auch für Deutschland dringend notwendig, wenn sie den Weg für eine personelle und inhaltliche Erneuerung freimache“.

Mitsch forderte zudem, dass Merkel die Konsequenzen für ihre Fehler, vor allem in der Asylpolitik und die daraus resultierenden schlechten Umfragewerte ziehe. Das wäre dann eine Chance für die CDU, alle zerstrittenen Flügel wieder miteinander zu vereinen. Merkel betonte jedoch immer wieder, dass eine Trennung von Parteivorsitz und Kanzleramt für sie nicht in Frage komme. Merkel wiederholte, dass sie für die gesamte Legislaturperiode zur Verfügung stehe. Sie habe ihre Meinung nach der Abwahl Kauders zum Unionsfraktionsvorsitzenden nicht geändert, sagte sie der „Augsburger Allgemeinen“.

Ralph Brinkhaus, neuer Unionsfraktionsvorsitzender der CDU sprach sich für eine erneute Kandidatur Merkels als Parteichefin aus. Er gehe davon aus, dass sie für die Wiederwahl antreten werde. Merkel sei erfolgreich in der Außenpolitik und wolle, „dass Deutschland vorankomme“, sagte Brinkhaus dem „Focus“. Dafür brauche man eine Regierungschefin mit Rückhalt aus der Partei. Brinkhaus betonte, dass seine Wahl zum Fraktionschef kein Misstrauensvotum gegen die Kanzlerin sei. Er stehe zudem „voll hinter der Kanzlerin“.

Über ihre langfristigen politischen Pläne wollte Merkel keine Auskunft geben. Spekulationen über eine Koalition der CDU mit der AfD nach der Landtagswahl in Sachsen im kommenden Jahr erteilte Merkel eine Absage. Das könne sie kategorisch ausschließen. Sie sei sich sicher, dass dies auch der überwiegende Teil der CDU in Sachsen so sehen.

Wenn Merkel im Dezember von ihrer Partei erneut zur Parteivorsitzenden gewählt wird, dann dürften wir uns noch weitere drei Jahre über diese Person ärgern dürfen. Leider könnte sie bis dahin das Land endgültig zerstört haben. Daher ist zu hoffen, dass Vernunft in die CDU einkehrt und man dieser Frau endgültig eine Absage erteilt.



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