Minister in Großbritannien tritt ab – wann kommen die nächsten?

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Anfangs sah es so aus, als sollte Theresa May volle Rückendeckung bekommen für ihren Brexit-Deal. Das Kabinett stand hinter ihr. Schon wenige Stunden nach diesen Nachrichten ist diese Information wieder Geschichte. Der Brexit-Minister tritt direkt zurück. Es wäre erstaunlich, wenn er der einzige Minister bliebe. Der „Deal“ hängt jetzt schon wieder am seidenen Faden.

Twitter-Erklärung

Der Minister, so wurde verbreitet, erklärte seinen Rücktritt sogar per Twitter. Dominic Raab, so sein Name, könne das Verhandlungsergebnis, das Großbritanniens May mit der EU erzielt hat, mit „gutem Gewissen“ nicht tragen. Allerdings, so ließ er die Öffentlichkeit wissen bzw. so wurde die Öffentlichkeit informiert, hat er der Premierministerin wohl einen Brief geschrieben. Aus diesem gehe hervor, er würde die Beweggründe von Theresa May verstehen, die zu diesem Ergebnis geführt haben.

Er selbst wäre der Meinung, die für Nordirland vorgesehene Lösung sei eine „echte Gefahr für die Integrität des Vereinigten Königreichs“, meinte der künftige Ex-Minister. Zudem ist er nicht mit dem sogenannten „Backstop“ einverstanden, der wiederum festhält, dass die Zollunion solange bestehen bleibe, bis eine Lösung gefunden ist. Der Backstop ist „unbefristet“. Faktisch haben sich zahlreiche Gegner der Vereinbarung daraufhin zu Wort gemeldet. Sie sind durchgehend der Meinung, diese Nicht-Befristung widerspreche dem Beschluss der Volksbefragung.

Spannend wird jetzt zu sehen sein, welche Rücktrittsgesuche noch eintrudeln. So hatte auch der „britische Nordirland-Staatssekretär“ bereits um Rücktritt gebeten. Shailesh Vara ist offenbar wie viele Kritiker der Meinung, der Sonderstatus für Nordirland mit zahlreichen Rechten und Pflichten der EU gegenüber sei nicht akzeptabel.

In den kommenden Wochen wird der Widerstand gegen Theresa May darüber entscheiden, ob der Brexit mit dieser Vereinbarung überhaupt angenommen wird. Die entscheidende Abstimmung im Unterhaus findet im Dezember statt. Die EU könnte ins Chaos stürzen.



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