Nach Veto: Moskau hat Zeit, um Assad zum Rücktritt zu bewegen

KAIRO, 05. Februar (RIA Novosti).

Das russisch-chinesische Veto gegen die Syrien-Resolution im Uno-Sicherheitsrat bietet Moskau Zeit, um den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zum Rücktritt zu bewegen, schreibt die interarabische Zeitung “al-Sharq al-Awsat“.

Russland wurde eine Zeitreserve geboten, damit es alle seine Möglichkeiten einsetzt, um die syrische Staatsführung zur Annahme des Plans der Arabischen Liga zu bewegen, dessen zentrale Punkt darin besteht, dass Assad seine Vollmachten dem Vizepräsidenten des Landes überträgt”, erfuhr die Zeitung aus ihren diplomatischen Quellen in der Uno.

Laut der Zeitung sei zwischen den Außenamtschefs der USA und Russlands, Hillary Clinton und Sergej Lawrow, vor der Sitzung des Sicherheitsrates die Vereinbarung erzielt worden, dass die Syrien-Resolution zur Abstimmung vorgelegt werde und dass die Amerikaner das russische Veto akzeptieren würden. Dabei müsse Russland anschließend seinen gesamten Einfluss einsetzen, um Assad zum Rücktritt zu überreden.

Den diplomatischen Quellen zufolge werde Washington im Falle eines Misserfolgs Moskaus bei den Verhandlungen mit Damaskus dem Sicherheitsrat seinen Resolutionsentwurf vorlegen, den Russland nicht mehr ablehnen werde.

Ein Zeichen dafür, dass eine solche Abmachung wirklich ausgehandelt wurde, sehen die Uno-Diplomaten in dem für die nächste Woche geplanten Besuch von Lawrow und Michail Fradkow, Chefs des Aufklärungsdienstes Russlands, in Syrien. Diese Mission bestätige das Streben Russlands, den entscheidenden Druck auf Baschar al-Assad auszuüben, damit sich dieser in allernächster Zeit zum Rücktritt entschließt.

Russland und China haben am Samstag von ihrem Veto-Recht im Weltsicherheitsrat Gebrauch gemacht und die Syrien-Resolution abgelehnt. Der Resolutionsentwurf war am 2. Februar nach einer intensiven Diskussion vorgelegt worden. Am Dokument hatten Vertreter von insgesamt 17 Staaten gearbeitet.

Moskau und Peking befürchten eine Wiederholung des Libyen-Szenarios in Syrien: In Libyen wurde zwar das Regime von Muammar al-Gaddafi mit Genehmigung des Sicherheitsrates gestürzt, zugleich konnte dort aber keine Stabilität wiederhergestellt werden.

http://de.rian.ru/world/20120205/262626143.html

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