Netzwerkzersetzungsgesetz: War die Muppetsschow mit 60 Abgeordneten überhaupt beschlussfähig?

Netzwerkzersetzungsgesetz: War die Muppetsschow mit 60 Abgeordneten überhaupt beschlussfähig?

Die Mischpoke wird immer dreister.

Auf den Videos der 244. Bundestagssitzung, bei der über das NetzDG abgestimmt wurde, ist zu sehen, dass etwa 40 bis 60 Abgeordnete anwesend sind. Bundespräsident Lammert stellte trotzdem fest, dass der Bundestag beschlussfähig sei – obwohl dafür mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein müssten. Quelle

Zur Abstimmung durften wohl nur Auserwählte kommen.

Da gibt es ein großes Vorbild. 1913 wurde in einer beispiellosen Aktion der Federal Reserve Act erlassen, ein “Gesetz”, das die Macht über den US-Dollar dem ex-venezianischen Banksterkartell zuschanzte. Am 23. Dezember 1913, als fast alle Abgeordneten bereits in den Weihnachtsferien waren und es keinen Widerspruch geben konnte, verabschiedete Präsident Wilson ein Gesetz, das sein Volk zu Sklaven der Bankenmischpoke machte.

Koste es, was es wolle, die Maasnahmen werden durchgesetzt.

 

 



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