Olaf Scholz: Die große Gefahr…

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Olaf Scholz will SPD-Vorsitzender werden. Der Politiker ignorierte damit zwar seine eigenen Aussagen, wonach er nicht Vorsitzender werden wollte. Das aber scheint ihn ohnehin nicht zu stören. Dafür fand er nach Meinung von Kritiker eine müde Ausrede. Beobachter stellen sich indes die Frage, ob Scholz seine Aufgabe nicht dahingehend missverstehen wird, teure Wahlversprechen zu machen. Er ist auch Finanzminister.

Unheilvolle Ankündigung

Das Thema schlechthin ist zur Zeit vor allem für die Politik der Klimaschutz. So schnell lassen sich mit kaum einem anderen Thema Wählerstimmen gewinnen, wie die „Grünen“ zeigten und zeigen. Olaf Scholz ließ sich jüngst dahingehend aus, dass er bereit sei, für den Klimaschutz auch neue Schulden für den Bund aufzunehmen. Brisant, denn bis dato hatte er die „schwarze Null“ versprochen.

Schon dies ist ein Ammenmärchen, insofern viele Ausgaben des Bundes einfach in sogenannten Schattenhaushalten versteckt sind, die lediglich nicht ausgewiesen werden müssen. Dennoch: Die Versprechung stand zunächst im Raum.

Wird der Finanzminister SPD-Vorsitzender und dann gegebenenfalls auf eigenen Wunsch Kanzlerkandidat, könnte es teuer für alle werden. Denn Scholz hat nur eine Gegenspielerin in der Regierung, die ihn aufhalten könnte – die Kanzlerin. Die wiederum wird nach dieser Legislaturperiode ohnehin aufhören, muss sich also für den Wahlkampf nicht in eigener Sache interessieren. Zudem dürfte sie im Hintergrund zumindest ein deutliches Interesse gezeigt haben, dass Scholz SPD-Vorsitzender wird. Nur er hält von den bisherigen Kandidaten eindeutig an der GroKo fest. Und damit sichert Scholz Merkels Amt -ob sie ihn dafür gewähren lässt?

Die nächsten Maßnahmen der Regierung dürften demnach schlicht Wahlgeschenke sein. Einige Euro für Familien, einige Euro für Kinder, einige Euro für Rentner. Systematische Anpassungen wird die SPD wie in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten aller Wahrscheinlichkeit nach nicht leisten. Warum Merkel jetzt im Amt bleibt, lesen Sie hier.

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