Österreich verweigert NATO-Jets Überflug

Flugverbotszone: Im letzten Augenblick doch noch Krieg gegen Russland

Danke medUSA für den Link.

Foto: thinkstockphotos.de, EPA, krone.at-Grafik
Die Angriffe der US- Amerikaner und ihrer westlichen Alliierten auf Bashar al- Assads Syrien stehen offenbar in Kürze bevor. Ein eindeutiger Hinweis darauf ist auch, dass es bereits informelle Anfragen von NATO- Staaten bezüglich Überflugsgenehmigungen für Österreich gab die das Außenministerium nach Informationen der “Krone” aber nicht erteilen wird. Österreichs Parteien sprechen sich einhellig gegen einen Militärschlag ohne UNO- Mandat aus. Indes signalisierten die USA und Großbritannien, dass sie bezüglich einer Intervention in Syrien vorerst doch noch abwarten wollen.

Hintergrund der Anfragen ist offenbar die Verlegung von Kampfjets von Stützpunkten in Deutschland, Frankreich oder Großbritannien in Richtung Syrien. Die Gestattung von Überfluggenehmigungen für Österreich wäre mit dem Gesetz allerdings nur sehr schwer in Einklang zu bringen, da es für einen solchen Militärschlag derzeit kein UNO- Mandat gibt.

Daher haben Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger in Absprache mit Bundespräsident Heinz Fischer und Verteidigungsminister Gerald Klug solchen Überfluggenehmigungen eine klare Absage erteilt. Österreich werde solche Überflugsgenehmigungen nicht erteilen, wie ein Sprecher des Außenministeriums der “Krone” gegenüber klarstellte: “Österreich bleibt im Syrien- Krieg neutral.” Ziel müsse eine politische Lösung des Konflikts sein……

Weiterlesen:

http://www.krone.at/Nachrichten/Oesterreich_verweigert_NATO-Jets_Ueberflug-Syrien-Krieg-Story-373777

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