Polen möchte sein Volk befragen: Raus aus der EU?

Quelle: shuttertsock.com

Polen möchte sein Volk befragen: Raus aus der EU?

Steht Polen vor dem Raus aus der EU? Die Polen wollen nach einer Meldung im britischen Express eine Befragung durchführen, die für die EU unangenehm werden könnte. Zur Erinnerung: Wir sind in Deutschland noch nicht einmal dazu befragt worden, ob wir überhaupt in die EU eintreten wollen….

Befragung im November

Die Befragung selbst ist für den November geplant. Dabei soll der Fragebogen in Summe 15 Fragen stark sein, so die britische Zeitung. Eine der interessanten Fragen deutet bereits an, in welche Richtung das Referendum gehen könne, denn: „Sind Sie dafür, in die Präambel der Verfassung aufzunehmen, dass das tausendjährige christliche Erbe Polens und Europas eine wichtige Quelle unserer Tradition, Kultur und der nationale Identität ist?“ So heißt es laut eines Berichts unter www.domradio.de.

Weitere interessante Fragen beziehen sich auf ausgesucht konservative Fragen, etwa danach, ob die Familie gestärkt werden solle. Auch die Rolle des Staatspräsidenten wird thematisiert. Dabei geht es darum zu erfahren, ob der mehr Befugnisse für die Außenpolitik erhalten solle bzw. in seiner Rolle als „Oberbefehlshaber des Militärs“, wie es heißt.

Eine der noch wichtigen Fragen dürfte sein, ob die Verfassung des Landes „Vorrang“ vor dem internationalen und hier insbesondere dem europäischen Recht erhalten solle. Dies wäre ein Affront, insofern die europäischen Regelungen an sich den umgekehrten Fall, den exakt umgekehrten Fall vorsehen.

Selbst ein Volksentscheid wäre nach diesem Referendum möglich. Die Polen lassen fragen, ob eine Million Stimmen reichen sollten, einen solchen Volksentscheid herbeizuführen. Dies dürfte in der europäischen Landschaft Irritiationen auslösen, da Europa die Dinge offenbar gerne auf der institutionellen Ebene regelt, anstatt sie dem Volk in Abstimmungen zu überlassen.

In Deutschland ist bislang über diese Abstimmung noch nicht hinreichend berichtet worden. Bei uns ist eine solche Abfrage offenbar noch immer nicht denkbar. Stattdessen wird Osteuropa vorgeworfen, sich insgesamt aus der europäischen Einigung heraus befreien zu wollen.

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