Portugal widersetzte sich Merkels Sparpolitik – Jetzt blüht das Land wieder

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Nicht nur Griechenlands und Spaniens Wirtschaft wurde durch die Europolitik von Merkel, Juncker und Draghi zerstört. Auch Portugal war betroffen. Das von der Eurokrise bedrohte Land erhielt als drittes Land 2011 ein Hilfspaket von 78 Milliarden Euro. Portugal hatte nach Irland beantragt, sich unter den Rettungsschirm von insgesamt 750 Milliarden Euro zu begeben.

Das damals als ärmstes westeuropäisch geltendes Land war dringend auf Hilfe angewiesen. Mit den Krediten wollte Portugal den Bankensektor stützen. Allein dafür flossen 12 Milliarden Euro. Im Gegenzug zu den Kreditzusagen wurde die portugiesische Regierung durch Merkels Austeritätspolitik gezwungen, ein beispielloses, knallhartes Sparprogramm durchzuziehen. Die Regierung musste Gehälter und Renten einfrieren, Investitionen und Arbeitslosengeld wurden zusammengestrichen, die Mehrwertsteuer wurde angehoben.

Erpressungsversuche der Bundesregierung

2016 drohte der ehemalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Portugal an, dass das Land bald wieder ein neues Hilfspaket mit weiteren Zwangssparmaßnahmen annehmen müsse. Doch Portugal entschied sich anders. Gegen Merkels Austeritätspolitik, die die Euro-Länder reihenweise in eine ausweglose Schuldenfalle treiben. Griechenland hat es bis heute nicht geschafft, sich von den Schulden, die dem Land auferlegt wurden, zu erholen. Yanis Varoufakis, der ehemalige griechische Finanzminister, ist der Meinung, dass Griechenland 2010 bereits insolvent war und bis heute insolvent ist. Und einem insolventen Land hätte man keine Kredite geben dürfen.

Portugal entschloss sich, es Griechenland nicht gleichzutun. Der absurde Sparkurs Merkels, alle Ausgaben überall zu kürzen, wurde einfach aufgekündigt – und der Plan funktionierte. Renten und Löhne wurden wieder erhöht, Sondersteuern abgeschafft, Vermögenssteuer und Erbschaftssteuern erhöht. Zudem wurde eine Vermögenssteuer auf Immobilien eingeführt. Ein Freibetrag sicherte aber, dass das kleine Häuschen oder eine normale Wohnung von einfachen Leuten steuerfrei blieb.

Portugal widersetzt sich Merkels Spar-Diktat

Damit die Portugiesen wieder ins Restaurant oder in die Kneipe gingen, wurde die Mehrwertsteuer im Hotel oder Gaststättengewerbe gesenkt. Außerdem wurde das Land durch den verringerten Steuersatz von 13 % für Touristen wieder attraktiv. Zahlungskräftige Renter werden angelockt, die ihr Geld im Land ausgeben: Wer als Rentner nach Portugal zieht, ist für zehn Jahre von den Steuern befreit.

Portugal reformierte seine Strukturpolitik. So wurden Investoren aus Spanien, Frankreich, Deutschland und China angezogen. Das Ziel der Regierung Portugals war es, wieder die Binnennachfrage, Investitionen sowie den Konsum zu fördern. Mit Touristen, Rentnern und Investoren wurde wieder Geld ins Land geholt. Die Kaufkraft der Portugiesen wurde durch die Steuersenkungen erhöht. Benötigte Steuern wurden bei den Vermögenden geholt.

Arbeitslosigkeit ging zurück

Mit dieser Politik konnte die Arbeitslosigkeit stark gesenkt werden. Das Haushaltsdefizit konnte auf 2 % des BIP gesenkt werden, deutlich unter der 2,4 % -Vorgabe von Brüssel. Portugal ist außerdem in der Lage, die teuren Kredite des IWF zurückzuzahlen und verschafft sich so weitere finanzielle Möglichkeiten für Investitionen und Sozialleistungen.

Besonders deutlich werden die Erfolge Portugals im direkten Vergleich mit dem Nachbar Spanien. Das Land verfolgt weiter den von Brüssel und Berlin diktierten Austeritätskurs. Die Folgen sind eine Arbeitslosenquote von 15 % und eine Jugendarbeitslosenquote von 35 %, die nur noch von Griechenland übertroffen wird.

Vom Absturzland zum Vorzeigeland

Portugal jedoch wird immer mehr zum Magneten für Touristen, was die Ökonomie weiter fördert. Portugal wurde sogar zum zweiten Mal in Folge als „weltbestes Reiseziel“ ausgezeichnet. Die Insel Madeira erhielt den „Tourismus-Oskar“. Besucher loben vor allem die große Gastfreundschaft der Portugiesen. Das wirtschaftliche sowie soziale Aufblühen des Landes ist der portugiesischen Regierung zu verdanken, die sich gegen die Merkelsche Austeritätspolitik stellte und stattdessen ihre eigenen Konzepte verfolgte. Dadurch hat sich Portugal vom Absturzland zum Vorzeigeland in der Europäischen Union entwickelt.

 

 

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