Russlands Außenminister und Auslandsgeheimdienstchef besuchen Syrien

Michail Fradkow

Russlands Außenminister Sergej Lawrow und der Chef des Auslandsgeheimdienstes SWR, Michail Fradkow, reisen nächste Woche nach Syrien. Im Auftrag des Kreml-Chefs Dmitri Medwedew werden sie am 7. Februar mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad sprechen.  Dies teilte Außenminister Lawrow am Samstag am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz ohne nähere Angaben mit.

In Syrien dauern seit März gewaltsame Proteste gegen Präsident Assad an, der zwar Reformen angekündigt hat, jedoch Gewalt gegen die Demonstranten einsetzt. Laut UN-Angaben sind bei den Gefechten bereits 5000 Menschen getötet worden. Allein in der Nacht zum heutigen Samstag kamen in Homs, der drittgrößten Stadt des Landes, nach Angaben von Menschenrechtlern 217 Menschen ums Leben. Nach Darstellung der syrischen Behörden kämpft die Armee gegen gut bewaffnete Extremisten. Westliche Staaten und die Arabische Liga verhängten Sanktionen gegen Syrien.

Die Verabschiedung von UN-Sanktionen gegen Syrien war im Oktober am Veto von Russland und China gescheitert. Russland begründete sein Veto mit dem Wunsch, das „libysche Szenario” in Syrien zu verhindern, weil der Resolutionsentwurf ein militärisches Eingreifen in Syrien nicht ausschloss. Im Dezember unterbreitete Russland im UN-Sicherheitsrat einen eigenen Resolutionsentwurf, der zur Einstellung der Gewalt in Syrien aufruft. Der Entwurf liegt noch immer als Diskussionspapier vor. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, Moskau würde sein Bestes tun, um ein internationales Eingreifen in Syrien nicht zuzulassen.

Gestern ist Russlands Außenministerium Spekulationen entgegengetreten, dass Moskau einen Deal mit den USA in Sachen Iran eingehen könnte, um ein Eingreifen des Westens in Syrien zu verhindern.

„Die Behauptung, dass unser Land einem US-Militäreinsatz gegen den Iran grünes Licht geben könnte – im Austausch gegen die Nichteinmischung des Westens in die inneren Angelegenheiten Syriens, ist weit von der Realität entfernt“, erklärte das Außenministerium am Freitag. Die Behörde beschuldigte die Wochenzeitung „Argumenty nedeli“  diesbezüglich unbegründete Spekulationen zu verbreiten.

http://de.rian.ru/politics/20120203/262610457.html

http://de.rian.ru/politics/20120204/262619790.html

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