Sensation in Großbritannien? Briten können einfach vom Brexit „zurücktreten“

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Am Dienstag wird in Großbritannien im Unterhaus über den Austritt aus der EU abgestimmt. Jetzt wird es ganz schnell gehen. Entweder, die britische Regierungschefin Theresa May organisiert sich rasch die Zustimmung für den vorläufigen Kompromiss, in dem die Verfahrensweise für die kommenden Jahre festgeschrieben wird. Oder sie wird, möglicherweise jedenfalls, Geschichte sein. Dann allerdings stellt sich direkt die Frage, was kommen könne. Die Situation hat nun eine neue Option bekommen: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat festgestellt, dass Großbritannien seine Erklärung einfach zurücknehmen könne. Einseitig, ohne die EU zu befragen.

Sensation liegt in der Luft

Ob dies geschieht, sei zunächst dahingestellt. Das Szenario jedenfalls ist in dieser Form neu. Die Richter folgten den Empfehlungen des Generalanwalts in dieser Angelegenheit, der Artikel 50 des EU-Vertrags ins Spiel brachte. Wenn Großbritannien sich einfach vom Brexit-Beschluss und dem Antrag zurückziehen würde, könnte kein Land der EU dagegen votieren.

Die Verhandlungen der vergangenen Wochen wären Geschichte und Makulatur. Unbedeutend. Das wiederum bedeutet, dass die Karten für EU-Befürworter wie George Soros, dramatisch besser geworden sind. Wird May zum Rücktritt gezwungen, wegen des möglichen Unterhaus-Beschlusses, könnte es a) schnell Neuwahlen geben und b) vor allen Dingen müsste eine Übergangsregierung nur das Parlament feststellen lassen, dass in dieser Situation der Brexit-Beschluss zunächst aufgehoben wird. Das wiederum würde den „harten“ Brexit für den 29. März verhindern.

Es spricht vieles dafür, dass Soros und Co. diese neue Information und Rechtslage ausnutzen werden und die Kampagne für den Erhalt der EU-Mitgliedschaft in den kommenden Tagen und Wochen verschärfen. Die EU wiederum würde massiv an Einfluss verlieren, wenn sozusagen jedes Land erklären kann, was es möchte. Um dann wieder davon zurückzutreten. Die Situation droht zu eskalieren, da Großbritannien vollkommen offen in dieser Entscheidung zu sein scheint.

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