Soziale Medien sperren ganz aktuell: Zehntausende Fälle von Zensur

Quelle: Von Alexandros Michailidis / shutterstock.com

Dass die Zensur in Deutschland um sich greift, ist fast schon ein Allgemeinplatz. Wir nennen es jedenfalls Zensur, wenn Meinungen, Berichte und andere Textsorten in vorauseilendem Gehorsam gleichsam weggesperrt werden. Ohne, dass es einen Gerichtsbeschluss gibt. Ohne Einspruchsmöglichkeiten für Nutzer und Ersteller. Kurz: nach reiner Willkür. Einem Bericht auf MMNews zufolge geht es seit Donnerstag bei FB heiß her. Demnach würden dort zahlreiche Einträge gelöscht. Diese würden „gegen Gemeinschaftsstandards“ verstoßen. Oder sie sind „Spam“.

Technische Probleme?

Tatsächlich argumentiert das Unternehmen wohl eher damit, es lägen technische Probleme vor. Die allerdings beziehen sich seltsamerweise lediglich oder zumindest überwiegend auf Beiträge, in denen es um die Regierung geht – oder um die Flüchtlingspolitik der Regierung bzw. der EU.

FB würde derzeit technisch aktualisiert. Daher seien Probleme möglich. FB verwies darauf, die Lage würde sich wieder normalisieren.

Wir erinnern in diesem Zusammenhang an einen Beitrag, der auf dem Schwesterportal „Watergate.TV“ publiziert wurde (neben vielen anderen Beiträgen in derselben Sache). Demnach habe sich der Druck offenbar deutlich verschärft. Opfer war die frühere Politikerin Vera Lengsfeld. Sie hatte eine Petition 2018 aufgesetzt – und ein Nutzer, der dies kundtat und verbreiten wollte, wurde einfach gelöscht bzw. gesperrt. Dabei wollte er einfach nur empfehlen, die Petition zu unterschreiben.

Der damalige Kommentar dazu:

„ Heiko Maas also hat ganze Arbeit mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz geleistet. Die sozialen Medien müssen auf die verschärften Rahmenbedingungen reagieren, sonst riskieren sie eine Strafe von bis zu 50 Millionen Euro (im Falle von Hassreden, die nicht gelöscht werden). Daher ist Heiko Maas zusammen mit der EU der Hauptverantwortliche für diese Stimmung. Insofern hat Frau Lengsfeld recht.

In zahlreichen anderen Fällen sind Nutzer und Kommentatoren selbst gesperrt worden, die nicht nachgehalten werden können. Daraus folgt, dass höchste Vorsicht geboten ist.

Die Konsequenz hier wird sein, dass bestimmte Meldungen wie die hier erschienene nicht auf den sozialen Medien gepostet werden. Besuchen Sie uns bitte einfach selbst, um hin und wieder solche Meldungen zu finden, die andernfalls einfach gesperrt werden würden.“

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