SPD erleichtert? Kühnert will nicht….

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Über einen längeren Zeitraum war Kevin Kühnert als möglicher SPD-Vorsitzender im Gespräch. Nun wurde im „Spiegel“ deutlich, er werde nicht Vorsitzender – oder jedenfalls nicht bei der nächsten Wahl im Oktober. Kevin Kühnert gilt als Vertreter des linken Flügels der Partei und wäre nach Meinung zahlreicher Beobachter zumindest eine polarisierende Figur im innerparteilichen Wettstreit gewesen. Kühnert hatte zwischenzeitlich angeregt, dass Großunternehmen wie BMW doch verstaatlicht werden sollten. Dies hat Kritiker auf den Plan gerufen, die ihm Politikunfähigkeit vorgeworfen bzw. unterstellt hatten.

Persönliche und innerparteiliche Gründe

Dabei hat Kühnert darauf abgestellt, kandidieren solle lediglich der, der auch der „klaren Überzeugung (sei), das Amt im Erfolgsfall auch mit aller Konsequenz ausfüllen zu wollen und zu können.“ Dies müsste ein jeder persönlich bewerten, womit Kühnert offenbar andeutet, er sehe sich dazu nicht in der Lage.

Kühnert verwies zudem darauf, dass die Kandidatur von Olaf Scholz für den Parteivorsitz insofern eine Rolle eingenommen habe, als er die Sorge gehabt habe, die „SPD wäre in einen ‚Arena-Wahlkampf‘“ geschickt worden. Mit anderen Worten: Die SPD zerfleische sich im Angesicht des Wettstreits zweier Alphatiere möglicherweise selbst.

Die SPD wiederum würde aus seiner Sicht vom Duo Norbert Walter-Borjans sowie Saskia Esken gut geführt werden. Der männliche Bewerber habe als Finanzminister des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen den Ankauf der Steuer-CDs aus der Schweiz initiiert. Dafür habe er sich mit „unangenehmen Leuten angelegt“ und in dieser Hinsicht also gezeigt, er stünde für „echte Verteilungsgerechtigkeit“.

Eine Revolution ähnlich etwa dem, was die Labour Party in Großbritannien mache, sehe er für die SPD nicht. Insofern relativiert Kühnert offenbar auch die Gegnerschaft zur GroKo in Deutschland etwas und kündigt implizit sogar eine etwas weichere Gangart an. Dennoch müssen Sie damit rechnen, dass die SPD in der GroKo verbleibt – und damit auch Merkel rettet. Lesen Sie hier mehr dazu.

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