SPD: Keine Zustimmung – groß im „Motzen“

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Die SPD hat in den Umfragen die tiefsten Werte aller Zeiten erreicht. Sie hat zahlreiche Parteivorsitzende verloren und gibt Regierungsbeteiligungen ab. Dennoch hat sie viel zu meckern, wie der „Spiegel“ die Motzerei der Sozialdemokratie über die EU-Politik nennt. Der Ton ist giftig, der Auftritt kleinmütig, so auch andere Beobachter.

Sigmar Gabriel: Raus aus der Regierung

Sigmar Gabriel, vormals Parteivorsitzender und Außenminister, hat dabei gleich gefordert, die SPD solle angesichts des Verhaltens der Konservativen bei der Benennung von Ursula von der Leyen als Kandidatin für den EU-Kommissionschefposten aus der Regierung austreten. Das Ende der Koalition begründet sich demnach darin, dass die Union hier ohne demokratische Legitimation einfach eine Kandidatin benannt habe.

Martin Schulz, vormals SPD-Vorsitzender, Kanzlerkandidat und EU-Parlamentsvorsitzender, zeigte sich im Fernsehen schlecht gelaunt. In einem Interview, das ihn auffallend bärbeißig darstellte, mokierte er sich über die Wahl Frau von der Leyens. Die EU würde sich hier von Viktor Orbán, dem ungarischen Regierungschef, vorführen lassen.

Die „Spitzenkandidatin“ der SPD bei der EU-Parlamentswahl, Katarina Barley, erklärte freimütig, sie werde Ursula von der Leyen im EU-Parlament die Stimme als EU-Kommissionspräsidentin verweigern. Auch Malu Dreyer, eine der kommissarischen Führungsfiguren der SPD, ließ sich nicht lange bitten. Sie bemerkte, es ginge nicht gegen die Person von der Leyens, sondern um das Wahlverfahren.

Die Kritik bezieht sich insgesamt darauf, dass die EU sich nicht an den Spitzenkandidaten der EU-Wahl orientieren würde. Im Hinterzimmer würde eine Kandidatin festgelegt worden sein, was wiederum die Legitimation der EU in den Augen der Bürger und Wähler reduzierte.

Die SPD sieht sich hier also vor allem als Verteidigerin demokratischer Rechte, also der „Wahl“ zum EU-Parlament. Kritiker nennen dies „gespielte Demokratie“, etwa hier… Denn auf die Kür der Spitzenkandidaten etwa aus anderen Ländern haben die Wähler keinen Einfluss. Dies fällt derzeit nur deshalb nicht auf, weil ausgerechnet deutsche Politiker die Spitzenpositionen erhalten sollten.

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