SPD lässt Artikel verbieten

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Nach verschiedenen Medienberichten hat die SPD im Magazin „Tichys Einblick“ einen Artikel verbieten lassen. Er ist gestrichen worden. Der Titel des verbotenen Stückes: „Wie SPD in die Zeitungen kommt – Zeitungen, auf die die SPD heimlich und indirekt Einfluss nimmt“. Der Artikel selbst soll von den unterschiedlichen Medienbeteiligungen der SPD handeln. Dies war möglicherweise der Ansatzpunkt für die Löschung.

SPD: Nach Meinung von Kritikern schwerer Eingriff….

… in die Pressefreiheit. Die SPD hat der oben genannten Redaktion eine Abmahnung zustellen lassen. Die ist offenbar, so jedenfalls die Redaktion in einer Stellungnahme, mit einer größeren Drohung versehen. Es geht um einen fünfstelligen Betrag. Die Redaktion wiederum meinte, sie können sich diesen Betrag nicht leisten. Deshalb hat sie ihn gestrichen.

Ob der Beitrag, wie von anderer Seite aus kundgetan, nun „erst recht“ verteilt wird? Kritiker jedenfalls haben den Artikel archiviert und damit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Wir können derzeit nicht prüfen, ob der Artikel der tatsächlich gestrichene ist oder ob es sich um einen anderweitig bearbeiteten Artikel handelt. Deshalb ist der Artikel hier nicht zur Veröffentlichung freigegeben.

Allerdings scheint die SPD derzeit mit vielen Medien auf Kriegsfuß zu stehen. Denn auch Heiko Maas, vormals Justizminister, wurde für das NetzwerkDurchsetzungsGesetz mit allerlei Vorwürfen konfrontiert, hier handele es sich um Zensur. Ob nun die jüngste Abmahnung „Zensur“ darstellt? Eher nicht, denn eine Abmahnung ist ein rechtlicher Vorgang, ein Instrument, das jeder Mensch in Deutschland nutzen kann. Im Zweifel hätten die Gerichte zu entscheiden, inwieweit ein solcher Beitrag veröffentlicht werden könnte. Nur: Die ökonomische Macht verbietet es kleineren Publizisten oftmals, sich zu widersetzen. Dies soll hier der Fall sein. Und schon dieser Umstand wird der sozialdemokratischen Partei nunmehr deutlich angekreidet.

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