SPD-Streit um Maaßen: Auch Heiko Maas möchte Minister bleiben

Quelle: Von Alexandros Michailidis / shutterstock.com

Schon länger stellt sich die Frage, was eigentlich neben Andrea Nahles im Fall von Maaßen und der GroKo passiert? Die SPD steht kurz vor einem Aufstand von Mitgliedern, so die Beobachter. Dies wäre die Gelegenheit für andere Größen der Partei, zu putschen. Passiert dies? Der erste Eindruck ist, dass die bislang gut Versorgten an ihren Positionen festhalten wollen. Die Zustimmung geht von Hubertus Heil, dem früheren und im Wahlkampf erfolglosen Generalsekretär bis zum Justizminister Heiko Maas, der offenbar auch nicht von seinem Posten lassen möchte.

SPD-Vorstand trifft sich

Am Montag trifft sich der SPD-Vorstand in dieser Angelegenheit. Gleich 45 Personen sollen entscheiden. Danach trifft sich die Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag. Hubertus Heil hat nun der „Bild“ mitgeteilt, dass er als Arbetisminister das Recht habe – wie jeder andere Minister auch – „sein engstes Arbeitsumfeld eigenständig zu organisieren“. Das heißt, er gibt im Grunde Horst Seehofer das Recht, den geschassten Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen als Staatssekretär einzustellen.

Genau dies hatte beispielsweise aber seine SPD-Chefin Nahles bestritten, die nun meint, die Berufung von Maaßen sei unverständlich. Heil will offenbar den Streit relativieren.

Auch die Umweltministerin Svenja Schulze ist wie der Außenminister Maas nach einem Bericht des „Spiegel“ der Meinung, die Koalition solle nicht an solchen Personalfragen scheitern. Für alle Minister geht es auch um ihre Position, da die Umfragewerte derzeit verheißen, dass es nach einer möglichen Neuwahl wohl nicht mehr für eine Regierungsbeteiligung reichen wird. Die Zeichen der Zeit scheinen erkannt.

So hat auch der Finanzminister, Olaf Scholz, gleichzeitig SPD-Vize, wissen lassen, dass die Koalition an einer solchen Frage nicht scheitern solle.

Fraglich ist, ob im Hintergrund dennoch schon Putschisten am Werk sind. Denn die neue Vorsitzende hat auch Politiker am Seitenrand stehen lassen. Sigmar Gabriel oder Martin Schulz können davon ein Lied singen.



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