Deutschland

Zensur: Neuer Angriff der SPD

SPD-Justizministerin Christine Lambrecht, Nachfolgerin von Heiko Maas, hat angekündigt, dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verschärft werden solle. Nun hat der „rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion“ im Deutschen Bundestag zugestimmt, Johannes Fechner. Der war der Meinung, „wir“, also die […]

Deutschland

Heiko Maas und die Iran-Blamage

Deutschland hat zusammen mit Frankreich und weiteren westlichen Ländern versucht, den Handel mit dem Iran weiterzuführen. Vergeblich, nachdem die USA die Handelssanktionen nun verschärfen. Die USA versuchen derzeit ihren Handelspartner zu untersagen, dem Iran Öl […]

Ausland

Venezuela: Maas und das ZDF regeln

Deutschland ist derzeit vorsitzendes Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Venezuela gegenüber ist das Land derzeit recht einseitig aufgestellt. Beispiele geben Außenminister Heiko Maas oder auch das ZDF ab. Deutschland hat den oppositionellen Parlamentschef Juan Guaidó anerkannt – […]