Die SPD-Parteivorsitzende Nahles versucht in Berlin, mit Händen und Füßen die Verantwortung für die Abwahl der SPD aus dem Kreis der Volksparteien von sich zu schieben. Sie legt am Montag einen „2-Punkte-Plan“ vor. Die SPD […]
Wie ernst die Lage der ältesten Partei Deutschlands ist, zeigt die Analyse eines „SPD-Charts“. Chartanalysen sind gebräuchliche Mittel, um die Zukunft vorherzusagen – deshalb gerne in der Finanzbranche verwendet. Bisherige Kursverläufe erlauben Rückschlüsse auf die […]
Die SPD geht am Stock. Dies sieht inzwischen auch der frühere Bundestagspräsident Thierse offenbar so. Die Partei ist seiner Meinung nach nicht mehr kampffähig, teilte er der Zeitung „Freie Presse“ aus Chemnitz mit. Grund dafür […]
Es geht immer weiter bergab für die Parteien der GroKo. Die neuesten Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Emnid zeigen, dass auch die jüngsten Manöver offenbar keinen Erfolg bringen. Die Union etwa hat einen Wert von nur noch […]
Hubertus Heil, Sozialminister der SPD, hat in einem Interview nun erklärt, wie das Wohnungsproblem in Deutschland entstanden se. Die SPD sieht demnach den Mangel an Wohnungen, die der Staat bereitgestellt hat, als Grundproblem. Zudem habe […]
Stellen Sie sich vor: Es findet sich jemand, der bei der SPD in Deutschland einfach den Lichtschalter ausknipst und die Tür schließt. Die SPD schafft sich ab. So jedenfalls muss es den Sozialdemokraten in Italien […]
Auch Karl Lauterbach, oftmals in Talkshows vertreten, meldet sich zur GroKo-Frage zu Wort. Der SPD-Politiker droht damit, seine Partei könne aus der großen Koalition zurücktreten. Die verheerenden Ergebnisse der SPD in Bayern führt er unter […]
Deutschland verarmt. Darüber haben wir einige Male berichtet. Nun wird klar, dass die Regierung keinerlei Konzept dagegen hat. Der Bundestag muss nun – jetzt in erster Lesung – über den sogenannten Rentenpakt der Bundesregierung entscheiden. […]
Nach einem Bericht von „Journalistenwatch“ gibt es im Bundesland Brandenburg einen Vorgang, den unsere Redaktion wiederum als handfestes Problem identifiziert: Ein SPD-Mitglied ohne jede richterliche Erfahrung wird in das Verfassungsgericht des Bundeslandes berufen. Die SPD-Fraktion […]
Die Rente in Deutschland wird für die meisten Menschen nicht reichen. Der Wirtschaftsexperte John Greenwood hat lange Zeit lang den Staatsfonds Norwegens betreut, der wiederum das Geld für den Staat und seine Bürger Jahr für […]
Die SPD verliert immer mehr an Bedeutung. Wenn die Partei ihren Kurs nicht drastisch ändern, werden ihr die Felle endgültig davonschwimmen. Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles hat jetzt von den SPD-Linken internen Druck bekommen. Am kommenden […]
„Sozialstaat 25“ heißt der neue „Coup“ mit dem Andrea Nahles die SPD wieder an die Spitze führen will. Denn die Parteichefin hat jetzt vom linken Flügel der SPD massiven Druck bekommen. SPD-Vize Ralf Stegner sagte […]
Der Bundestag muss nun – jetzt in erster Lesung – über den sogenannten Rentenpakt der Bundesregierung entscheiden. Diesen hatte Hubertus Heil, der Sozialminister, verantwortlich zusammengeschnürt. Olaf Scholz, Vizekanzler und Finanzminister, hatte das Thema Rente vor […]
Die SPD befindet sich in den Umfragen im Sinkflug. Nun hat sich die Partei durch ihre Vorsitzende noch einmal in der Öffentlichkeit gewehrt. Sie droht mit dem Ausstieg aus der GroKo. Die SPD zeigt Krallen […]
Die Dieselverbote werden gravierender als angenommen. Die Regierung hat ohnehin ganze Arbeit geleistet. Grüne und SPD legen jetzt noch einmal hinterher. Wer die deutsche Autoindustrie zerstören möchte und zudem private Haushalte enteignen will, der wird […]
Die SPD-Fraktion will abgelehnten Asylbewerbern und „Geduldeten“ bessere Bleibeperspektive in Arbeits- und Ausbildungsverhältnissen ermöglichen. Die CDU/CSU leistet dagegen noch Widerstand. Abgelehnte Asylbewerber oder sich noch in Asylverfahren befindliche Ausländer sollen vom Asylverfahren in das sogenannte […]
Bundespräsident Steinmeier hat eingeladen. Zu einer Veranstaltung „Risse und Ressentiments“, über die jetzt mit der „Welt“ auch ein Leitmedium eingehend und richtig berichtet hat. Der Bundespräsident ist seit mehr als einem Jahr im Amt. Dort, […]
Am Wochenende fanden in über 30 Städten bundesweit mindestens 35 Aktionen unter dem Motto „CETA stoppen – Für einen global gerechten Welthandel“ statt. Aktivisten protestierten gegen das Freihandelsabkommen auf Demonstrationen, Infoveranstaltungen, Protestkundgebungen und bei kreativen […]
Oskar Lafontaine, früherer SPD-Bundesvorsitzender, Kanzlerkandidat und Ministerpräsident im Saarland, will 2022 eventuell erneut für die Linken als Kandidat für den saarländischen Landtag antreten. Zuvor aber lässt er sich in einem Interview mit der „Saarbrücker Zeitung“ […]
Politiker von SPD und Union haben jetzt eine neue Angst. Sie müssen befürchten, dass der Sturz Kauders die Große Koalition weiter schwächen und destabilisieren könnte. Seitdem Merkel-Desaster versuchen SPD und Unionspolitiker alles, um die Riesen-Schlappe […]
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