Die Klimaschutzdebatte in Deutschland ist noch nicht beendet. Für den Einzelnen werde sich viel ändern, „drohte“ nun Malu Dreyer, die aktuelle Interims-Vorsitzender der SPD. Die SPD-Umweltministerin Schulze hat derweil die aufkommende Kritik an dem Klimapaket […]
Die Umfrageergebnisse für die GroKo werden besser. Über Monate schafften es die Parteien, in den Medien dauerpräsent zu sein, indem die verschiedenen Führungsfragen „rauf und runter“ diskutiert wurden. Nun hat das sogenannte „RTL/n-tv-Trendbarometer von Forsa […]
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Deutschland ist den Mächtigen bis dato noch nicht machtvoll genug. Nachdem einst Heiko Maas Betreiber sozialer Medien mit Strafzahlungen in gigantischer Höhe schrecken wollte, ist die Löschwelle in Deutschland zwar massiv gewesen. […]
Sigmar Gabriel geht – am 1. November wird der sein Mandat im Deutschen Bundestag aufgeben. Dies erklärte der Ex-Vorsitzende der Bundespartei seinen „Weggefährten“ und führte dafür „sehr persönliche Gründe“ an. Zudem sei er über den […]
SPD-Justizministerin Christine Lambrecht, Nachfolgerin von Heiko Maas, hat angekündigt, dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verschärft werden solle. Nun hat der „rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion“ im Deutschen Bundestag zugestimmt, Johannes Fechner. Der war der Meinung, „wir“, also die […]
In der SPD mehren sich die Stimmen, wonach Kevin Kühnert zumindest Chancen habe, den Bundesvorsitz – vielleicht im Verbund mit einer anderen Person – zu übernehmen. Kevin Kühnert könnte damit zum kongenialen Partner von Robert […]
Kevin Kühnert, Juso-Vorsitzender, nimmt den Klimaschutz besonders ernst. Nun plädierte der junge Politiker dafür, dass es einen „Klimadialog“ geben solle. Repräsentative Versammlungen, die bundesweit stattfinden sollten. Repräsentative Versammlungen sollten jedenfalls die „gesamte Breite unserer Gesellschaft […]
Die SPD hat in den Umfragen die tiefsten Werte aller Zeiten erreicht. Sie hat zahlreiche Parteivorsitzende verloren und gibt Regierungsbeteiligungen ab. Dennoch hat sie viel zu meckern, wie der „Spiegel“ die Motzerei der Sozialdemokratie über […]
Die SPD hat bis dato den Kampf um den Parteivorsitz nach außen relativ ruhig vorgetragen. Damit scheint es nach einem Bericht der „Welt“ nun vorbei. Die Nerven liegen blank. So haben die beiden Kandidaten Petra […]
SPD-Finanzminister Olaf Scholz bringt sich für größere Aufgaben in der Politik in Stellung. Er möchte SPD-Vorsitzender werden und dann mutmaßlich auch SPD-Kanzlerkandidat, so jedenfalls die Meinung zahlreicher Beobachter. Als Finanzminister legte er im Bundestag nun […]
Eines muss man der GroKo lassen. Die Parteienfinanzierung, den Griff in die Staatskassen, hat das Bündnis im Griff. Die FDP klagt aktuell gegen die Parteienfinanzierung. Für das Jahr 2019 hatte die GroKo offenbar recht einig […]
Deutlicher kann eine Wahl kaum ausfallen. Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben eindrücklich gezeigt, dass die Große Koalition und Angela Merkel nicht mehr geduldet werden will. Trotz der schweren Geschütze, die teils schon grotesk […]
Die Landtagswahlen rücken näher. Am Sonntag wird es vor allem für die linkere Seite des Parteienspektrums interessant. Den aktuellen Zahlen nach soll die rot-rot-grüne Regierung möglicherweise die Macht verlieren. Dies hätte auch für die bundespolitischen […]
Über einen längeren Zeitraum war Kevin Kühnert als möglicher SPD-Vorsitzender im Gespräch. Nun wurde im „Spiegel“ deutlich, er werde nicht Vorsitzender – oder jedenfalls nicht bei der nächsten Wahl im Oktober. Kevin Kühnert gilt als […]
Bald wird in Sachsen gewählt – am 2. September rechnen die Wähler in Sachsen mit der amtierenden Regierung und der Opposition ab. Das Ergebnis dürfte insbesondere für die SPD schlecht ausfallen, wie es jetzt eine […]
Der aktuell „kommissarische SPD-Vorsitzende“ Thorsten Schäfer-Gümbel gerät unter Druck. Der Politiker wird zum 1. Oktober Arbeitsdirektor der „Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ)“. Die CSU möchte nun laut „BILD“ in Person von Peter Ramsauer diesen […]
Die Klimarettung schreitet voran. SPD und Grüne sind nach einem Bericht in einer „Neuen Deisterzeitung“ der Auffassung, wir sollten „weniger Naturschutz für mehr Windkraftanlagen“ vorsehen. SPD-Politiker Olaf Lies fordert nach dem Bericht, die Windkraft weiter […]
Scholz „will“ viel, doch wird er es auch erreichen? Das steht zu bezweifeln. Anscheinend rechnet sich der Versager-Finanzminister aus, eines Tages Kanzler werden zu können – warum sollte er sonst als Parteichef kandidieren? Um seine […]
Olaf Scholz will SPD-Vorsitzender werden. Der Politiker ignorierte damit zwar seine eigenen Aussagen, wonach er nicht Vorsitzender werden wollte. Das aber scheint ihn ohnehin nicht zu stören. Dafür fand er nach Meinung von Kritiker eine […]
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte zwar angekündigt, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen – dies soll jedoch nur teilweise erfolgen. Die Bürger wurden also wieder einmal belogen. Eine neue Berechnung zeigt jetzt, dass der Solidaritätszuschlag gerade für mittlere […]
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