Entgegen der Erwartungen haben beim SPD-Mitgliederentscheid über die neue Führung der Partei nicht Olaf Scholz und Klara Geywitz die Wahl zum neuen Führungsduo gewonnen, sondern das sogenannte „Außenseiterduo“ Nobert Walter-Borjans und Saskia Esken. Borjans und […]
Am Freitag endet um Mitternacht die Abstimmung in der Frage, wer den Vorsitz in der SPD nun übernehmen soll. Dabei sind die Positionen in den letzten Stunden der Abstimmung noch einmal besonders klar geworden: Klara […]
Die SPD hat ihre Mitglieder befragt, wer neuer Vorsitzender/neue Vorsitzende werden soll. Die Partei hat nach einem ersten Wahlgang nun noch bis Freitag Zeit, um sich zu entscheiden. Dann endet die Frist, die sich die […]
Vor wenigen Tagen hatten zwei Bundestagsabgeordnete einen Schwächeanfall erlitten. Der Mediziner und SPD-Politiker Karl Lauterbach, einer der fleißigsten Twitter-Kommentatoren der politischen Republik, ist der Meinung, dies sei auf die Überbelastung der Abgeordneten zurückzuführen. Die Belastung […]
30 Jahre nach dem Mauerfall feiert die Linke, ehemals SED, einen historischen Wahlsieg in Thüringen. Die Union verliert über zehn Prozent im Vergleich zur letzten Wahl und fällt sogar hinter die AfD zurück. Nicht nur […]
Wahlzeit in der SPD. Die Partei wählt derzeit ihren Vorsitz. Grund genug offenbar für die Schweizer „NZZ“, sich dem Thema zu widmen und die SPD zu beobachten. Die renommierte Schweizer Zeitung nennt das „Wahlverfahren ein […]
Jetzt wird in Thüringen gewählt. Die AfD ist stark geworden, die SPD bleibt schwach und die grüne Klimapolitik findet in Thüringen wenig Freunde. Dies ist nicht der Borniertheit in Ostdeutschland zuzuschreiben. Vielmehr entscheidet auch hier […]
Der Klimaschutz hat für wenige Tage nur noch den zweiten Platz in der öffentlichen Diskussion inne. Die Themenauswahl bezieht sich vor allem auf den Brexit. Nur: Der Klimaschutz lässt sich gar nicht mehr verdrängen. Die […]
Die „Welt“ witterte jetzt eine große Verschwörungstheorie hinter einem Auftritt von Martin Schulz vor dem Deutschen Bundestag. Der frühere Parteivorsitzende der SPD äußerte sich zu den Motiven der Briten, aus der EU auszusteigen. Die „Welt“ […]
Deutschland ist sich gerade wieder besonders nah. Die SPD, von ihren Kritikern stets als ausgesprochen egozentrisch wahrgenommen, hat sich nun dazu verstiegen, die Energiepolitik der Schweiz mitzubestimmen. Die „NZZ“ aus der Schweiz beschwert sich bereits […]
Die Klimaschutzdebatte in Deutschland ist noch nicht beendet. Für den Einzelnen werde sich viel ändern, „drohte“ nun Malu Dreyer, die aktuelle Interims-Vorsitzender der SPD. Die SPD-Umweltministerin Schulze hat derweil die aufkommende Kritik an dem Klimapaket […]
Die Umfrageergebnisse für die GroKo werden besser. Über Monate schafften es die Parteien, in den Medien dauerpräsent zu sein, indem die verschiedenen Führungsfragen „rauf und runter“ diskutiert wurden. Nun hat das sogenannte „RTL/n-tv-Trendbarometer von Forsa […]
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Deutschland ist den Mächtigen bis dato noch nicht machtvoll genug. Nachdem einst Heiko Maas Betreiber sozialer Medien mit Strafzahlungen in gigantischer Höhe schrecken wollte, ist die Löschwelle in Deutschland zwar massiv gewesen. […]
Sigmar Gabriel geht – am 1. November wird der sein Mandat im Deutschen Bundestag aufgeben. Dies erklärte der Ex-Vorsitzende der Bundespartei seinen „Weggefährten“ und führte dafür „sehr persönliche Gründe“ an. Zudem sei er über den […]
SPD-Justizministerin Christine Lambrecht, Nachfolgerin von Heiko Maas, hat angekündigt, dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verschärft werden solle. Nun hat der „rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion“ im Deutschen Bundestag zugestimmt, Johannes Fechner. Der war der Meinung, „wir“, also die […]
In der SPD mehren sich die Stimmen, wonach Kevin Kühnert zumindest Chancen habe, den Bundesvorsitz – vielleicht im Verbund mit einer anderen Person – zu übernehmen. Kevin Kühnert könnte damit zum kongenialen Partner von Robert […]
Kevin Kühnert, Juso-Vorsitzender, nimmt den Klimaschutz besonders ernst. Nun plädierte der junge Politiker dafür, dass es einen „Klimadialog“ geben solle. Repräsentative Versammlungen, die bundesweit stattfinden sollten. Repräsentative Versammlungen sollten jedenfalls die „gesamte Breite unserer Gesellschaft […]
Die SPD hat in den Umfragen die tiefsten Werte aller Zeiten erreicht. Sie hat zahlreiche Parteivorsitzende verloren und gibt Regierungsbeteiligungen ab. Dennoch hat sie viel zu meckern, wie der „Spiegel“ die Motzerei der Sozialdemokratie über […]
Die SPD hat bis dato den Kampf um den Parteivorsitz nach außen relativ ruhig vorgetragen. Damit scheint es nach einem Bericht der „Welt“ nun vorbei. Die Nerven liegen blank. So haben die beiden Kandidaten Petra […]
SPD-Finanzminister Olaf Scholz bringt sich für größere Aufgaben in der Politik in Stellung. Er möchte SPD-Vorsitzender werden und dann mutmaßlich auch SPD-Kanzlerkandidat, so jedenfalls die Meinung zahlreicher Beobachter. Als Finanzminister legte er im Bundestag nun […]
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