Die SPD hatte vor kurzem ein neues Strategiepapier zur Altersvorsorge unter anderem mit der Idee der Grundrente vorgelegt. Die Partei wollte ihr Profil schärfen. Dies scheint nicht geglückt. Die jüngste Umfrage von „INSA“ im Auftrag […]
In Niedersachsen und in anderen Bundesländern kam es jüngst zur Häufung von Masern. Das Robert-Koch-Institut gibt für Deutschland folgende Werte heraus: Jährlich erkranken etwa 5.500 Menschen an Masern. 100 sterben. Die SPD und insbesondere offenbar […]
In Hessen hört der bisherige Spitzenpolitiker Thorsten Schäfer-Gümbel nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ bald auf. Der Politiker ist derzeit Fraktionschef der Partei im hessischen Landtag und war zuvor drei Mal bei den Landtagswahlen als Spitzenkandidat […]
Die SPD hat einer neuen Umfrage zufolge den kurzen Aufschwung nach der Präsentation der neuen Rentenpläne zur Grundrente verloren. Die Umfrage zeigt, dass die Union doppelt so stark ist wie die SPD. Die SPD bleibt […]
Nach einem Bericht des Newsletters von „Capitol Post“ ist Sigmar Gabriel nun ein möglicherweise spektakuläres Comeback gelungen. Friedrich Merz wird bald seinen Vorsitz in der „Atlantik-Brücke“ aufgeben. Einer Interessengruppe…. Im Einzelnen: „Im Juni wird er […]
Frankreichs Präsident Macron hatte weitere tiefgreifende Reformen in der EU angemahnt. Es geht um die Zukunft der EU. Dies sieht auch SPD-Vizekanzler Olaf Scholz so. Er habe Recht, so der Finanzminister gegenüber den Medien der […]
AKK als Vorsitzende der Union hat jetzt ausgeschlossen, dass die Union der Grundrente in der von der SPD vorgelegten Form zustimmen werde. Der „Focus“ berichtete darüber, dass AKK diese Ablehnung auch mit der Leistungsgerechtigkeit betonen […]
Die SPD fühlt sich im Aufwind. SPD-Finanzminister Scholz hat kundgetan, die Union werde zustimmen, wenn die SPD die Grundrente in den politischen Prozess einbringt. In der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner“ gab er dafür ein absurdes Argument […]
Die SPD steuert mit ihrer GroKo-Beteiligung erneut auf eine große Finanzkrise zu. Nein, sie steuert uns auf eine große Finanzkrise zu. Ganz jenseits der enormen Überschüsse, die der Staat jetzt bei seinen Haushalten erzielte (weil […]
Die SPD hat jetzt mit großem Klimbim einen Sozialstaatsplan für das Jahr 2025 vorgelegt. Die SPD-Chefin Andrea Nahles, offenbarte jedoch fast im selben Atemzug, dass ihr sowohl die Umsetzung des Plans gleich ist wie auch […]
SPD-Chefin Nahles hat jetzt ihren Vorschlag zum „Daten-für-alle Gesetz“ konkretisiert, nach dem Facebook und Co. bestimmte Daten allgemein zugänglich machen müssten. In einem Diskussionspapier, das am Mittwoch veröffentlicht worden ist, fordert Nahles die „Nutzung von […]
Die jüngsten Umfragegewinne der SPD sind auf niedrigstem Niveau. Es ging um 1 Prozentpunkt auf 17 % hoch. Angesichts dieses Desasters ist es schon fast nicht mehr so schlimm, dass die Landesgliederungen in Niedersachsen und […]
Die SPD in Berlin hat sich auf die Schultern geklopft. Bürgermeister Michael Müller forderte nach einem Bericht die Union in Deutschland dazu auf, die Belange von Mietern in Deutschland besser zu schützen. Es sollte „nicht […]
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), ihres Zeichens gelernte Germanistin, will nun auch gegen die Luftverschmutzung durch Privathaushalte vorgehen. Die neue Grundsteuerregelung, die einer Enteignung gleichkommen wird, ist noch gar nicht umgesetzt, da will Bundesumweltministerin Schulze schon […]
Die SPD hat den Sozialplan 2025 nun beschlossen. Gleichzeitig tat die Vorsitzende Nahles kund, die SPD wisse, dies lasse sich in der GroKo nicht durchsetzen. Wie wahr. Nur bleibt die Frage: Wozu das Ganze? Es […]
Weshalb Andreas Nahles und ihr erfolgloser Tross überhaupt noch politische Vorschläge machen, mag sich mancher angesichts der jeden Monat neu feilgebotenen „Reformvorschläge“ der SPD-Vorsitzenden vielleicht noch fragen. Das letzte Angebot, das die SPD im Köcher […]
In den letzten Wochen war es ruhig um die „Bätschi“-SPD-Vorsitzende geworden. Doch jetzt wartet Nahles wieder mit einer neuen „Super-Idee“ auf. Sie fordert einen radikalen Umbau des Sozialstaats. Sie will Hartz-IV abschaffen, ein neues Bürgergeld […]
Die SPD hat nun einen neuen Sozialplan vorgelegt. Einer der Gründe: Andrea Nahles ist als Parteivorsitzende schon vor Monaten unter Druck geraten, die SPD neu aufzustellen. Dies ist jetzt geschehen. Kann sie auch Kanzlerin werden? […]
Nach verschiedenen Medienberichten hat die SPD im Magazin „Tichys Einblick“ einen Artikel verbieten lassen. Er ist gestrichen worden. Der Titel des verbotenen Stückes: „Wie SPD in die Zeitungen kommt – Zeitungen, auf die die SPD […]
Auch der „Focus“ hat die Spekulationen um eine Rückkehr von Sigmar Gabriel und Martin Schulz in bedeutende Ämter innerhalb der SPD aufgegriffen. Zuletzt war gemutmaßt worden, die beiden früheren Größen könnten versuchen, die SPD-Bundestagsfraktion sowie […]
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