Inland

Neue Stasi? Grüne wollen Verfassungsschutz umbauen

Vor dem „Hintergrund wachsender rechtsextremistischer Bedrohung“ forderte die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock einen „kompletten Umbau des Verfassungsschutzes“. Das Bundesamt müsse „aufgespalten und neu aufgebaut werden – und zwar in zwei Behörden“, sagte Baerbock der „Rheinischen Post“. […]

Deutschland

Wird der Verfassungsschutz jetzt zur Staatssicherheit?

Das Bundesinnenministerium hat angekündigt, den Verfassungsschutz mit neuen Befugnissen auszustatten. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf den Gesetzentwurf „Zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechtes“. Das Verfassungsschutzgesetz soll grundlegend überarbeitet werden. Jetzt sollen auch die Daten von Kindern und […]

Kein Bild
Globalisierung

Österreich: Verfassungsschutz gibt bekannt

Veröffentlicht am 17.10.2015 Österreichischer Verfassungsschutz Quellen und Kontakte: https://goo.gl/7fXpXY http://goo.gl/PrB8f9 https://goo.gl/AISAK7 ————– Anmerkung: ABGB Vorwort: Gerechtigkeit ohne Freiheit gibt es nicht! IPRG §9 Das Recht der Person unterliegt dem Staat! ABGB §16 Der Mensch ist […]

Verfassungsschutz
Internationale org. Kriminalität

Verfassungsschmutz: Terrorismus unvermeidlich

“Deutscher Verfassungsschutz”  „verzweifelt“ – Gesetzlosigkeit und Terrorismus unvermeidlich ********************************************** Vorbemerkung: Mein Gefühl sagt mir, dass die Seite (PI) nicht kosher ist. Irgendwie habe ich da noch was im Hinterstübchen…. 1.) Der “deutsche Verfassungsschutz ist nicht […]