TPP abgesegnet: „Die USA diktieren die Regeln“

TPP - Transatlantische Partnerschaft
TPP - Transatlantische Partnerschaft

Die soeben abgesegnete Handelsallianz TPP will im Asien-Pazifik-Raum laut russischen Experten Ziele erreichen, bei denen die WTO versagt hat. Dabei sei eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Mitgliedstaaten nicht auszuschließen. Barack Obama rechnet mit milliardenschweren Profiten für die USA, Moskau zeigt sich gelassen.

Alexej Portanski, Professor an der in Moskau ansässigen Higher School of Economics, sagte am Donnerstag im russischen Radiosender Kommersant FM: „Was im Rahmen der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) anvisiert wird, konnte auf multilateraler Ebene im Rahmen der WTO nicht erreicht werden. Das ist sehr ernst zu nehmen. Es geht um Regeln im Investment-Bereich, in Sachen Arbeitsstandards und Währungsregelung. Das sind sehr komplizierte Metiers, bei denen die WTO nicht einmal in der Lage ist, irgendwelche Lösungen auszuarbeiten. Bei der TPP machen verschiedene Länder mit – sowohl hochentwickelte als auch solche wie Vietnam und Brunei. Das ist eine Herausforderung.“Natalia Stapran, Leiterin des russischen Zentrums für APEC-Studien, kommentierte: „Die USA nehmen damit Asien stärker ins Visier. Sie diktieren die Regeln. Man muss begreifen, dass es nicht nur um den Handel geht, sondern auch um eine gemeinsame Regelung und um den Schutz des geistigen Eigentums. Es geht also darum, was von anderen Abkommen nicht abgedeckt wird. Kritiker bemängeln zudem, dass die TPP auch darauf aus ist, sich mit sozialen Fragen zu befassen. Das wäre eigentlich schon eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Mitgliedstaaten.“

Weiterlesen: http://de.sputniknews.com/wirtschaft/20160204/307586606/tpp-usa-wto-freihandels-pakt.html#ixzz3zH4kyKCc

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