Unfassbar: Nahles will personelle Konsequenzen – von der CDU

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Die SPD-Parteivorsitzende Nahles versucht in Berlin, mit Händen und Füßen die Verantwortung für die Abwahl der SPD aus dem Kreis der Volksparteien von sich zu schieben. Sie legt am Montag einen „2-Punkte-Plan“ vor. Die SPD müsse deutlich machen, wofür sie steht – so in etwa verstanden Beobachter ihre Ankündigung. Und die SPD wolle einen „verbindlichen Fahrplan“ für die GroKo in Berlin. Dieser stünde dann zur Halbzeitbilanz – im Jahr 2019 – auf dem Prüfstand.

Verwirrung allenthalben…

Die SPD-Frontfrau im Bundestag hinterlässt nach Ansicht von Beobachtern damit große Fragezeichen. Denn die SPD hat bereits einen verbindlichen Fahrplan in der Hand. Den Koalitionsvertrag. Wenn dieser keine Richtung nebst Zeitplan – diese Legislaturperiode – vorgibt, was dann? Mit anderen Worten: Sie würde hier eine Nebelkerze werfen, heißt es. Die frühere Arbeitsministerin hat letztlich damit angedeutet, sie wolle Zeit gewinnen.

Die SPD soll am liebsten nichts ändern – am Zustand der Politik in Berlin. Die GroKo soll weitermachen. Kombiniert mit einer anderen Aussage von ihr, wonach sie keine persönlichen Konsequenzen ziehen werde, da es nicht um sie ginge, ergibt sich daraus ein Bild, das schlechter kaum sein könnte. Sie hält einfach nur mit einem „Weiter so“ an der GroKo und an ihrem eigenen Status als Parteivorsitzende fest.

Derart realitätsfremd trat zuletzt Gerhard Schröder auf, als der die Bundestagswahl 2005 verloren hatte und Angela Merkel bescheinigte, die könne mit der SPD zusammen nicht regieren. Gerhard Schröder allerdings soll beim damaligen Auftritt etwas getrunken haben. Andrea Nahles hier offenbar nicht. Es fehlt nur an Gegenspielern, so die Meinung von Beobachtern. Der Generalsekretär ist weitgehend unbekannt. Der Juso-Chef Kühnert ohne Einfluss in der Gesamtpartei. Und ansonsten bleibt Heiko Maas…..

Statt eigener Konsequenzen forderte Nahles indes personelle Konsequenzen bei der Union. Rätselhaft.



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