Unfassbar: Von-der-Leyen-Beamter – „Mache, was mir gesagt wird“

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Die „Truppe“ der Verteidigungsministerin von der Leyen ist nicht in Bestform. Immer neue Vorwürfe in zahlreichen Affären erreichen die Öffentlichkeit. Nun kommen Details aus dem Untersuchungsausschuss über die „Beschaffung“ im Ministerium ans Tageslicht, die das Licht eher verdunkeln. „Das Prüfen habe ich ausgeblendet“, so einer der Beschaffer der Bundeswehr.

Keine Prüfung?

Die Befragung insgesamt scheint einem Bericht auf „n-tv“ nach nicht ergiebig zu sein. Gedächtnislücken und „Verwirrungen“ kennzeichnen die Befragung. Eine der Zeuginnen, eine „Referentin“, habe bei der Vergabe von Aufträgen über die „Beraterfirma Accenture“ demnach „wirklich gar keinen Zweifel“ gehabt.

Im Kern dreht sich die Befragung um die Auftragsvergabe auf „Vorgabe des Ministeriums“. „Wenn Erlasse oder Anweisungen aus dem Ministerium kommen, sind die immer dringlich“, so die Referentin. Solche Verfügungen beispielsweise kamen von der früheren Staatssekretärin Katrin Suder, die aus Beraterunternehmen heraus die Stelle im Verteidigungsministerium erhielt. Suder steht stellvertretend für die fragliche Vergabe- und Beraterpraxis im Verteidigungsministerium.

Die „Verfügung“ von Suder soll so formuliert worden sei, dass sie nach „Aussagen der Zeugen nur den Schluss zuließ, Accenture anzuheuern“. Für das Bundesamt ging es nur noch darum zu ermitteln, ob dafür der „Rahmenvertrag 20237“ nutzbar sei. Ein Referatsleiter äußerte dazu :“Das Prüfen habe ich ausgeblendet, das war nicht Teil des Erlasses“ (…) „Das hätte das Ministerium auch selbst machen können.“ So habe er den Vorgang insgesamt als „sehr ungewöhnlich“ erlebt. „Für mich war das gesetzt: Wir mussten diesen Rahmenvertrag verwenden.“

Eine Ausschreibung habe nicht stattgefunden, die hätte unter dem Zeitdruck, der herrschte, keinen Erfolg gehabt. Ausschreibungen dafür hätten demnach drei oder vier Monate und damit zu lange benötigt. Der Zeuge lässt wissen, dass ihm mündlich und per Mail zudem mitgeteilt worden sei, Accenture würde bereits Bescheid wissen. Es sei geregelt, „was da ablaufen soll“.

Die Aussagen belasten unter anderem Katrin Suder. Die war unter anderem bei McKinsey beschäftigt und kannte aus dieser Zeit einen der Berater von Accenture. Die Opposition im Ausschuss ist der Auffassung, dass das Bundesamt ohnehin und auf Druck von Suder (und Co.) keine Prüfkompetenz mehr gehabt habe. Demgegenüber widerspricht allerdings ein „Referatsleiter im Verteidigungsministerium“, der den Erlass verfasst habe. Die Prüfung durch das Bundesamt sei „offen“ gewesen. Dennoch: Die Vorgänge werden zusehends mysteriöser. Das Verteidigungsministerium wird sich ihrer Chefin möglicherweise eines Tages entledigen müssen.

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