Unglaublich: Brexit-Kampf jetzt Spitz auf Knopf

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Der Brexit zum 31. Oktober wird – wohl – nicht mehr kommen. Das Gefühl jedenfalls stellt sich beim Blick auf die vergangenen Tage ein. Der Brexit würde kommen, wenn die EU dem Verschiebungsgesuch von Boris Johnson nicht zustimmt. Da auch der „Deal“ zwischen der EU und Boris Johnson im britischen Unterhaus bis dato nicht angekommen wurde, könnte es theoretisch zum Austritt „ohne Deal“ kommen. Nur: Die EU-Staaten haben die Entscheidung darüber, ob sie das Austrittsgesuch annehmen wollen, bis dato vertagt.

Neuwahlen in Großbritannien?

Die Briten sollen sogar neu wählen, hat Boris Johnson jüngst angeregt. Noch immer zweifeln Beobachter, ob diese Ankündigung ein politischer Schachzug und also eine Nebelkerze sei, oder ob Boris Johnson dies tatsächlich wünscht.

Die EU-Länder müssen vor der Abstimmung der Briten im Unterhaus über den Termin zu einer Neuwahl – angedacht am Montag – jetzt allerdings der Verschiebung des Brexits zustimmen, so die Beobachter. Denn die Labour-Party vermutet hinter dem Neuwahl-„Angebot“ von Johnson offenbar selbst einen Trick: Würde der Neuwahl ohne Verschiebung oder „Deal“ zugestimmt, hätte der Premier Zeit gewonnen und der No-Deal-Brexit könnte sich zum 31. Oktober dann ohne weitere Debatten durchsetzen. Die Situation spitzt sich demnach zu.

Die Zustimmung zur Verschiebung des Brexit wiederum ist offenbar in der EU dem Grunde nach erteilt, die Länge der Verlängerung ist noch offen. So möchte Frankreich offenbar eine Verschiebung nur für wenige Wochen zulassen.

In der Sache selbst ist Boris Johnson mit seinem „Deal“ bis dato in Großbritannien – der offiziellen Lesart nach – nicht durchgekommen, da die probritischen Nordiren die Zollgrenze zwischen Nordirland und Großbritannien fürchten. Hier könnte ein neuer Konflikt zwischen Iren und Nordiren drohen, so die Befürchtung. Wir gehen ohnehin davon aus, dass die USA vieles daran setzen, in irgendeiner Form über Großbritannien die Kontrolle über die EU zu behalten – warum dies so ist und was das bedeutet, lesen Sie hier.

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