Union vor Problemen: Weber nicht EU-Kommissionschef – wie sagen wir es dem Volk?

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Manfred Weber wird nicht EU-Kommissionschef, wenn nicht alle Vorzeichen aus Brüssel täuschen. Stattdessen dürfte Michel Barnier der neue Favorit sein, der Chef-Unterhändler für die Brexit-Verhandlungen. Ein Mann von Emanuel Macron. Die Union in Deutschland hat jetzt ein Problem: Wie sagt sie es dem Volke? Sie hatte großflächig für Weber geworben.

EVP gewinnt die Sozialisten und die Liberalen nicht für die Koalition

Dabei ist die EVP, die Europäische Volkspartei, nicht allein in der Lage, Manfred Weber als Kandidaten mit einer Mehrheit zu unterstützen. Demzufolge benötigen die Konservativen eine Koalition etwa mit den Liberalen, den Sozialisten und/oder den Grünen. Da die Sozialisten und die Liberalen bereits erklärt haben, nicht mit der EVP zusammen für Manfred Weber zu stimmen, wird es fast aussichtslos für den Kandidaten der CSU.

Auch Kanzlerin Angela Merkel hat offenkundig nach dem zurückliegenden Gipfel der EU bereits die Kandidatur abgeschrieben. AKK hingegen betonte zuletzt, sie stünde hinter Weber. Das allerdings dürfte allenfalls eine gut gemeinte Nebelkerze sein.

Die vier Fraktionen, die Weber tragen könnten, arbeiten zwar zusammen ein einem „Arbeitsprogramm für einen Kommissionschef“, werden dies allerdings nicht von einer gemeinsamen Kandidatur (mehr) abhängig machen – wesentlich klarer könnte die Absage nicht sein.

Dass AKK dies noch nicht einräumt, dürfte denn auch eher damit zusammen hängen, dass die Union mit Weber geworben hatte. Dies hatte die EVP in anderen Ländern bei der EU-Wahl nicht gemacht. Insofern herrscht Erklärungsbedarf. Am Ende wird die Union das schlechte Verhandlungsergebnis nur damit erklären können, dass sie einen anderen Deal ausgehandelt hat – Jens Weidmann, Chef der Deutschen Bundesbank, könnte Präsident der EZB, der Europäischen Zentralbank, werden. Das ließe sich ggf. verkaufen. Vorher muss AKK offenbar noch ihr Gesicht waren.

Michel Barnier, der Macron-Favorit, könnte die besten Chancen haben. Hier die Hintergründe…

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