Ursula von der Leyen: Nächste Pleite – Scholz will weniger Geld für die Bundeswehr ausgeben

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Ursula von der Leyen wollte mehr Geld für die Truppe haben. Sie wird es nicht bekommen. Die neuen Zahlen von Bundesfinanzminister Scholz liegen auf dem Tisch. Der Verteidigungshaushalt wird im Jahr 2020 nur noch auf eine Summe von 44,7 Milliarden Euro kommen. Die CDU-Ministerin wiederum hate 47,2 Milliarden Euro angefordert. Das sind immerhin 3 Milliarden Euro weniger als gedacht. Im Jahr 2019 hat sie 43,2 Milliarden Euro geplant/erhalten. Sie verliert also im kommenden Jahr sogar im laufenden Jahr noch Geld.

Die NATO wird toben….

Die NATO möchte indes mehr Einsatz ihrer Partnerstaaten sehen. 2 % des BIP sollen jährlich ausgegeben werden, geht es nach der Führung des Militärbündnisses. Die Verteidigungsministerin Deutschlands wiederum hatte diese Zahl ohnehin nicht vorgesehen. Die Ausgaben der Bundesregierung sollten sich ihrer Ansicht nach auf etwa 1,5 % des BIP einpegeln. Die Verteidigungsministerin wirbt ohnehin in anderen Größenordnungen, sprich, in absoluten Größen: Sie möchte den Etat bis zum Jahr 2023 auf annähernd 55 Milliarden Euro anheben.

Der Plan jedoch wird von Finanzminister Scholz offenbar torpediert. Damit wird die Verteidigungsministerin einige ihrer Projekte beerdigen müssen. Transporthubschrauber etwa würden offenbar gestrichen. Das Ziel der NATO wird ohnehin kaum zu verwirklichen sein. Das bedeutet unter dem Strich, dass die Ministerin nun erneut auch das Material, das dringend ausgebessert werden muss, teils auf dem alten Stand belassen muss.

Die SPD hatte in den vergangenen Jahren ebenfalls den Zustand der Bundeswehr bekrittelt. Fraglich erscheint vor diesem Hintergrund der Umstand, dass sich die Verteidigungsausgaben nun ausgerechnet durch die Arbeit des Finanzministers reduzieren sollen, statt minimal zu steigen. Die geforderte oder gewünschte „deutsche und europäische“ Aufrüstung, die von der Leyen bereits ins Spiel gebracht hatte, wird sich gleichfalls nicht realisieren lassen.

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