USA fordern Einsatz deutscher Truppen in Syrien

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James Jeffrey, Sonderbeauftragter der US-Regierung für Syrien, sagte in einem Gespräch mit der „Welt am Sonntag“, die „USA verlangen von Deutschland, Soldaten in den Nordosten Syriens zu entsenden. Wir wollen von Deutschland Bodentruppen, um unsere Soldaten im Kampf gegen die Terrormiliz ‚Islamischer Staat‘ teilweise zu ersetzen.

Deutschland spiele als Partner im politischen Prozess und als Verbündeter im Kampf gegen den IS eine tatkräftige Rolle, so Jeffrey. Doch Deutschland müsse noch mehr Beiträge bei der Entwicklungshilfe und im militärischen Bereich leisten. Da Präsident Trump Ende 2018 angekündigt habe, die amerikanischen Truppen weitgehend aus Syrien abzuziehen, suchten die USA nun unter den Partner der Anti-IS-Koalition Verbündete, die zu weiteren Beiträgen in Syrien bereit seien.

Trump hoffe, dass die Deutschen mehr machen werden. Insgesamt würden einige hundert Soldaten im Nordosten Syriens gebraucht. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es, dass sich die Bundesrepublik bereits mit großem Engagement an der Anti-IS-Koalition beteilige. Derzeit würden aber „Gespräche“ mit Partnern über eine Fortsetzung der Koalition und einen deutschen Beitrag daran laufen. Das derzeit geltende Bundestagsmandat für den deutschen Einsatz laufe aber am 31. Oktober aus. Der Bundestag müsse noch über eine Fortsetzung des Mandats entscheiden.

Deutschland hat sich an der Anti-IS-Koalition mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen, einem Tankflugzeug und Ausbildern im Irak beteiligt. Die Flugzeuge operieren von Jordanien aus. Der Einsatz soll am 31. Oktober auslaufen. Die Bundesregierung mit Außenminister Heiko Maas, will den Einsatz aber verlängern. Mehr zu Heiko Maas lesen Sie hier….

Grüne und Linke lehnen weitere Einsätze der Bundeswehr ab. Auslandseinsätze könnten nur auf Basis des Völkerrechts erfolgen. Deutsche Bodentruppen in Syrien seien nur denkbar, wenn es ein Mandat des UN-Sicherheitsrates gebe. Deutschland dürfe sich nicht in einem weiteren Syrienkrieg mit hineinziehen lassen. Die Tornados müssten abgezogen werden, so Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Linke-Bundestagsfraktion.

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