Uups: Versprecher? Angela Merkel schickte Deutschland nur wegen den USA in den Krieg….

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Angela Merkel ist vergleichsweise bündnistreu. Dies zeigt sich seit zumindest 13 Jahren, in denen sie im Amt ist und sich bislang bis auf einige Streitpunkte mit Donald Trump recht brav zeigte. Nun unterstrich sie die Treue. In Afghanistan hat Deutschland demnach nur Krieg geführt, um dort die Interessen der USA zu verteidigen. Dies ließ sie die Zuhörerschaft wortwörtlich wissen.

NATO-Bündnisfall

Dokumentiert wurde diese Aussage auf den „Nachdenkseiten“. In einer Dankesrede anlässlich der Verleihung des „Fulbright-Preises“ hat die Kanzlerin betont, Deutschland sei wegen des NATO-Bündnisfalls in Afghanistan gewesen bzw. noch immer da. Es ginge dort darum, die „Interessen der USA zu verteidigen“. Erstaunlich genug. Denn die Interessen der USA sind hier offenbar schon lange nicht mehr diejenigen, deretwegen Deutschland vor vielen Jahren dem Einsatz in Afghanistan zustimmte.

Damals ging es um die Anschläge auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001. Die USA suchten den mutmaßlichen Attentäter (auch) in Afghanistan. Die Suche ist schon lange beendet. Welche Interessen vertritt Deutschland jetzt dort?

Noch einmal die Kanzlerin: „(…) sind in Afghanistan, um dort auch nach Artikel 5 (NATO) zum ersten Mal die Interessen der Vereinigten Staaten und unsere eigenen mit zu verteidigen. Wir sind in Afrika in Mali und wir wissen, dass wir noch mehr tun müssen.“

Uups, meinen Kritiker. Denn der Bündnisfall dürfte bereits lange beendet sein. Die „Nachdenkseiten“ sehen hier ohnehin einen anderen Anwendungsfall: Heer und Luftwaffe der Bundeswehr stünden unter der internationalen Operation „ISAF“, die vielmehr eine Sicherheits- und Wiederaufbaumission darstelle. Die NATO führe lediglich. Die Operation sei völkerrechtlich solide abgesichert und berufe sich nicht auf Artikel 5. Es gibt also keinen NATO-Bündnisfall. Nun sind die Missionen beendet. Die Nachfolgemission, deretwegen die Bundeswehr in Afghanistan ist, wurde zwar auch vom UN-Sicherheitsrat sogar „einstimmig begrüßt“. Der Bundestag in Deutschland stimmte ebenso dafür. Nur: Es gibt keine Bündnispflicht in Afghanistan.

Die Kanzlerin hat – formell – also schlicht gelogen. In aller Öffentlichkeit. Weil sie es nicht so genau nimmt. Weil sie es nicht besser weiß. Oder weil es ihr ohnehin gleichgültig ist. Denn dass vor allem die Interessen der USA verteidigt werden, das ist wiederum unter vielen Beobachtern das, was man eine „Binse“ nennt. Es ist eben so. Wir sind im Namen und im Interesse der USA unterwegs. Die Kanzlerin hat das jetzt freimütig eingeräumt.

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