Von der Leyen bekräftigt gefährlichen Kurs gegen Russland

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Nach ihrer „Wahl“ zur EU-Kommissionspräsidentin erhielt Ursula von der Leyen auch aus dem Kreml Glückwünsche. Wladimir Putin gratulierte der neuen EU-Kommissionspräsidentin mit einem Telegramm. Er betonte, dass Russland zu einem konstruktiven Dialog mit der EU zu aktuellen Fragen bereit sei, die auf der politischen, wirtschaftlichen und humanitären Agenda stehen.

Von der Leyen jedoch nutzte die Gelegenheit, um ihren harten Kurs gegen Russland zu bekräftigen. In einem Interview mit der „Welt“ sagte sie, der „Kreml verzeihe keine Schwäche. Aus einer Position der Stärke heraus sollte Europa an den Russland-Sanktionen festhalten.“ Die EU hatte im Zuge des Ukraine-Konflikts Sanktionen gegen Russland verhängt.

Von der Leyen kritisiert die russische Politik und unterstellt Feinseligkeit: „Wir erleben schon seit geraumer Zeit feindseliges Verhalten aus Moskau. Es reicht von der Verletzung internationaler Regeln, wie etwa der rechtswidrigen Annexion der Krim, bis hin zum Versuch, Europa so weit wie möglich zu spalten.“ Der Westen werde aber besser in seinen Reaktionen auf russische Kampagnen der Desinformation und Falschnachrichten reagieren. Von der Leyen rief die USA auf, gemeinsam mit der EU Gegner zu bekämpfen.

Das deutsch-russische Energieprojekt Nord Stream 2 betreffend warnte von der Leyen vor der „Gefahr, zu sehr in eine Abhängigkeit von russischer Energie zu geraten“. Sie halte es aus europäischer Sicht für äußerst wichtig, einen vielfältigen Mix an Energieversorgung zu haben, um Abhängigkeiten zu vermeiden. Die Lösung von Nord Stream sei daher der erste wichtige Schritt, sagte von der Leyen in einem Interview mit der „Bild“. Pipeline-Betrieb und Erdgas-Produktion sollten nicht in einer Hand liegen. Wie sich jetzt schon herausstellt, wird Frau von der Leyen auch als EU-Kommissionspräsidentin ihre transatlantische, antirussische Politik weiterbetreiben. In diesem Amt ist diese Politik allerdings noch gefährlicher für den Frieden Europas.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte beim Petersburger Dialog in Königswinter bei Bonn, Russland werde sich in seiner Arbeit mit der neuen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen nach deren konkreten Taten orientieren. Dieses Drama müssen Sie hier verfolgen….

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