Von der Leyen und die EU-Parlamentarier: Reicht es jetzt zur Wahl?

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Immer spannender wird die Frage, ob Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin wird. Die Verteidigungsministerin benötigt die Zustimmung des EU-Parlaments. Die scheint nicht gewiss. Die Stimmen könnten aus Sicht der SPD aus der falschen Richtung kommen. Ursula von der Leyen benötigt 374 von insgesamt 747 Stimmen.

Grüne und Linke wollen von der Leyen nicht

Dabei hat die Partei der Grünen signalisiert, die Kandidatin nicht zu unterstützen. 74 Stimmen gehen damit einher. Die Linken haben 41 Sitze und wollen die Verteidigungsministerin gleichfalls nicht wählen. Die SPD aus Deutschland, die allerdings lediglich 16 Sitze hat, meint, von der Leyen sei nicht die richtige Kandidatin. Auch aus den Reihen der sozialdemokratischen Abgeordneten anderer Länder mit zusammen 154 Sitzen und bei den Liberalen mit 108 Plätzen gibt es bedenken.

Umgekehrt gibt es von Seiten der Rechtskonservativen, etwa aus Ungarn, inzwischen Zustimmung für eine Wahl von der Leyens, jedenfalls verdeckt. Entsprechend verlangte die Sozialdemokratische Partei in Europa, die SPD, durch ihren Generalsekretär Achim Post, dass sich von der Leyen von diesen Stimmen nicht wählen lassen solle.

Es scheint derweil offen, ob von der Leyen tatsächlich gewählt wird und wer ihr die Stimme geben wird. Dies wiederum lässt die Nervosität insgesamt etwas steigen. Die EU scheint fast nicht handlungsfähig zu sein, wenn bzw. falls sie keinen Kandidaten durchbringt. Insofern dürfte die Wahl darüber entscheiden, wie ruhig die Wochen bis zum Herbst verlaufen werden. Denn in Großbritannien ist nach wie vor offen, wie das Land bzw. der mögliche neue Regierungschef mit dem Brexit verfahren wird. Bis zum 31. Oktober muss nach dem Stand der Dinge eine Lösung gefunden werden. Ansonsten käme es zu einer „No deal“-Lösung, die nicht im Sinne der EU sein dürfte.

Die ganzen Probleme könnten bald über uns einstürzen. Erfahren Sie hier alle Hintergründe.

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