Von der Leyen: Wir sind EU-Kommissions-Chef!

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Beifall in Deutschland, Freude in der Union, Skepsis in der SPD – Ursula von der Leyen hat im EU-Parlament die Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin gewonnen. Die Stimmung in Deutschland erinnert ein wenig an die Wahl von Kardinal Ratzinger zum Papst, so Beobachter. Ursula von der Leyen als Interessenvertreterin „Deutschlands“? Einige Überlegungen dazu…

Von der Leyen: Viele Baustellen im Ministerium

Zunächst fällt Beobachtern auf, dass die Bundeswehr mehr oder weniger in Trümmer zu liegen scheint. Für Berater ist möglicherweise viel zu viel Geld ausgegeben worden, die Beschaffung funktioniert nicht, die Truppe hat schlechtes Material. All dies sind Skandale und Affären, die Ursula von der Leyen bis heute begleiten. Diese Affären muss sie jetzt wahrscheinlich nicht mehr politisch, etwa vor einem Untersuchungsausschuss, austragen. Sie hat eine – so heißt es jedenfalls in einigen Beiträgen – relativ chaotische und nicht tragfähige Truppe verlassen.

Ist von der Leyen damit für die EU-Kommissionspräsidentschaft disqualifiziert? Wohl nicht. Denn offenbar ist der Auftrag oder der Wunsch ein anderer: Von der Leyen hat vielfach betont, wie wichtig a) die Einbindung in die Nato sei, dass b) auch Deutschland seine Investitionen in Richtung auf 2 % des jährlichen Bruttoinlandsproduktes erhöhen werde und c) wie wichtig auch im Osten der EU die Verteidigung gegen den „Osten“ sei – also gegen Russland.

All dies macht sich jetzt bezahlt. Ursula von der Leyen gilt als „gut vernetzt“. Gemeint ist: Bestens beleumundet beim „Partner“ Frankreich und auch in der NATO. In der neuen Funktion also ist sie aus Sicht der Auftraggeber, und nichts anderes sind die Regierungschefs der EU mit ihrer Wahl auch formell, bestens qualifiziert.

Frau von der Leyen steht für eine weitere Integration der EU, genauso, wie es auch Emanuel Macron wünscht. Insofern ist sie eine in dem Sinne „gute“ Besetzung. Wohin der Weg führt, lesen Sie hier.

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