Von der Leyens Truppe: Segelschulschiff mit überbordenden Kosten – Regierung kann nicht entscheiden

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Die Marine müsste das renommierte Segelschulschiff „Gorch Fock“ sanieren. Das kostet nach den jüngsten Schätzungen nicht nur mehr Geld, sondern wesentlich mehr Geld als erwartet. Die Regierung erklärte dazu auf der Bundespressekonferenz, dass sie dazu nichts sagen könne. Die „Entscheidungen“ könnten nun nicht getroffen werden.

Regierung kann keine „umfassende Bewertung“ abgeben

Der Bundesrechnungshof hat sich mit dem Fall beschäftigt. In der Bundespressekonferenz wird nach einer Mitschrift von „augengeradeaus.de“ betont, dass eine „umfassende Bewertung“ nicht abgegeben werden könne, „zumal“ es sich nur um eine „Prüfmitteilung (handele), die uns erst vor nicht allzu vielen Tagen erreicht hat.“ Die Regierung habe mit dem Bundesrechnungshof sogar vereinbart, dazu eine Stellungnahme abzugeben (was wiederum ausschließen könnte, so die Redaktion, dass die Regierung sich jetzt schon in der Öffentlichkeit äußert).

Bislang gibt es einen Zahlungsstopp für die Arbeiten an dem Segelschulschiff. Es sei außerdem noch unklar, ob beispielsweise ein Korruptionsfall vorliege. Die Regierung wolle jetzt (!) prüfen, ob bislang alles richtig investiert worden sei. Ob alles sachgerecht gewesen sei. Ob „das preislich in Ordnung“ gewesen sei.
Bei dem ganzen Fall geht es um einen Betrag von 67 Millionen Euro, der bislang schon ausgezahlt worden ist. Bislang „umsonst“ im Sinne von „vergeblich“. Eine sogenannte „Ablauflinie“ für die Sanierung ist offenbar bislang noch nicht einmal gefunden worden. Die Regierung tappt sozusagen sehr kräftig im Dunkeln.

Dokumentationen liegen offenbar nicht oder nicht hinreichend vor. Unabhängig davon, wie es mit der Sanierung weitergeht – Beobachter und Kritiker fragen sich, ob die Bundeswehr, hier die Marine, allen Ernstes viele Millionen Euro verpulvert hat, ohne deren Berechtigung auch nur ansatzweise auf Anhieb erklären oder erkennen zu können. Sollte dies der Fall sein – und danach sieht es den offiziellen Erklärungen nach aus -, wäre dies ein weiterer unglaublicher politischer Skandal in der Bundeswehr. Das Geld, das die Truppe offenbar ohnehin nicht hinreichend hat, wird schlicht mit beiden Händen ohne Sinn, Verstand und Kontrolle ausgegeben.

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