Widerstand gegen CSU-Plan zur automatischen Autodatenerfassung wächst….

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Verkehrsminister Scheuer möchte in Deutschland die KFZ, die in Diesel-Fahrverbotszonen fahren, automatisch kontrollieren. Dies lehnen nun der deutsche Städtetag wie auch der Lobbyverband ADAC ab, wie das „Handelsblatt“ berichtet. Der Kern der Kritik ist vor allem technischer Natur. Zudem würden ausländische PKW nicht erfasst. Die Vorbereitung für eine solche automatische Messung sind auch nach Meinung anderer Beobachter und Kritiker in der Tat nicht weit gediehen.

Erfassungssäulen und Kameras geplant

Dabei möchte das Verkehrsministerium des CSU-Ministers Erfassungssäulen und Kameras aufstellen lassen. Vorbeifahrende Fahrzeuge würden mit dem Kennzeichen erfasst und deren Genehmigung automatisch abgeglichen. So die graue Theorie. Tatsächlich lasse sich zum Einen die Technik, die aus der Erhebung der LKW-Maut bereits bekannt ist, nicht im Verhältnis 1:1 übertragen. Unabhängig davon aber stehe die Technik für die reale Erfassung noch nicht zur Verfügung.
Die nächste Hürde stellt sich beim Fahrzeugregister, in dem die Daten abgeglichen werden müssten. Dieses Register erfasst zwar die Daten zur „Euro-Klasse“, aber enthält keine Daten zu den Nachrüstungen. Diese müssten dann jeweils im Register eingetragen werden, lautet der Hinweis.

Der ADAC wiederum verweist auf den Umstand, dass im Register aktuell nur die Emissionsklassen der inländischen KfZ erfasst seien. Im Ausland zugelassene Fahrzeuge sind nicht vorhanden und können daher nicht überwacht werden.

Das bedeutet unter dem Strich, dass weder alle Fahrzeuge kontrolliert werden könnten und die Trennlinie ausgerechnet zwischen In- und Ausland verliefe. Noch könnten Nachrüstungen, die ja gerade Sinn und Zweck der Politik gegen die Ausstöße sind oder sein sollten, erfasst werden – oder würden nicht erfasst. Die Kontrolle ist technisch bei weitem nicht in Sicht. Hoffen wir, so die Meinung dieser Redaktion, das keine teure und gleichzeitig halbgare Lösung installiert wird. Genau darauf könnte es aber hinauslaufen, so die Meinung von Beobachtern.

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