Wie lange gibt es den Heilpraktiker-Beruf noch?

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Wir haben an dieser Stelle mit dem Bericht über die mögliche Abschaffung des Heilpraktiker-Berufs zahlreiche Reaktionen ausgelöst. Daher gehen wir auf die aktuellen Situation noch einmal ein. Das Gesundheitsministerium, geführt von Jens Spahn , hat schon Ende Oktober vergangenen Jahres im Internet einen Auftrag ausgeschrieben, der es in sich hatte. “Das Rechtsgutachten soll das Heilpraktikerrecht einschließlich der dazu ergangenen Rechtssprechung umfassend aufarbeiten und insbesondere klären, ob und welchen rechtlichen Gestaltungsspielraum der Bundesgesetzgeber im Falle einer Reform des Heilpraktikerrechts zur Stärkung der Patientensicherheit hätte.”

Brisante Frage

Schon diese Formulierung zeigt, in welche Richtung es gehen könnte: “welchen rechtlichen Gestaltungsspielraum” … möchte der Gesetzgeber denn haben, fragen Kritiker. Der Gesetzgeber antwortet indirekt in einer Leistungsbeschreibung und der Anlage A: “Gibt es alternativ zu einer Regelung die grundsätzliche Möglichkeit, den Heilpraktikerberuf in Zukunft entfallen zu lassen? (….) Welche Übergangsregelungen insbesondere für aktuell tätige Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker, Personen, die bereits einen Antrag auf Erteilung einer Heilpraktikererlaubnis gestellt haben oder sich in einer Ausbildung befinden, die auf die Heilpraktikerüberprüfung vorbereiten soll, wären mindestens erforderlich?”

Das Rechtsgutachten, das dazu erwartet wird, zielt also im Zweifel darauf ab, den Beruf schlicht und ergreifend abzuschaffen und Alternativlösungen gegen Klagen zu entwickeln. Sie dürfen damit rechnen, dass genau dies geschehen kann, sofern das schon herrschende Recht diese Möglichkeit lässt. Angeblich möchte der Bund damit die “Patientensicherheit” erhöhen. Wer die GroKo-Parteien gewählt hat, unterstützt dieses Vorhaben: “Im Sinne einer verstärkten Patientensicherheit wollen wir das Spektrum der heilpraktischen Behandlung überprüfen”, heißt es im Koalitionsvertrag. Damit ist schlicht und ergreifend alles gesagt – die Lobby der Schulmediziner teilt sich den Kuchen durch ihr politisches Netzwerk neu auf. Freie Arztwahl in Deutschland dürfte die freie Wahl der Behandlungsmethoden nicht mehr umfassen – oder?

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