Wohin des Weges, EU? Wahrscheinlich ist ein „Bruch“

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Die EU geht in ein sehr schwieriges Jahr. Es kommt zum Brexit, wenn die Zeichen nicht täuschen. Ob er geordnet sein wird oder nicht, wissen wir noch nicht. Es kommt zum neuen Debakel in Italien, wenn die Sinne nicht täuschen. Die Banken sind hoch verschuldet, der Staat gleichfalls. Und es gibt Wahlen im Mai. Die EU steht vor einem wichtigen Einschnitt. Deshalb wirbt die alte Macht für sich. Die „EU-Kommission“, so Juncker bei dem EU-Gipfel, der im Dezember stattfand, würde „ganze Arbeit geleistet“ haben. Ohne Zweifel stimmt dies. Fraglich ist lediglich, was die Kommission darunter versteht.

Vertrauensbonus hoch….

Der Vertrauensbonus, so verweist die EU auf Umfragen, läge höher als der für die nationalen Regierungen sowie auch die Parlamente der einzelnen Staaten. Er liegt für die EU bei insgesamt 42 %. Die nationalen Regierungen und Parlamente kommen auf lediglich 32 %. Eine weitere Statistik gibt Mut, so meint die EU. Inzwischen würden mehr EU-Bürger annehmen, ihre Stimme würde innerhalb der Gemeinschaft „zählen“, so die Verweise.

Die EU, so die Kommission, würde damit und deshalb stärker dastehen als noch vor fünf Jahren. Ist dies tatsächlich alles? So fragen Kritiker. Wahrscheinlich ist dies zu wenig, so die Meinung. Denn die EU umfasst im Wesentlichen beispielsweise auch die Euro-Zone. Die EZB, die Zentralbank, muss just jetzt eine Bank beaufsichtigen und unter Aufsicht stellen. Dies ist ein bislang einmaliger Akt. Die sogenannten „rechten Gruppierungen“ sind zudem auf dem Vormarsch. Nicht nur in Deutschland, sondern jetzt auch in Spanien. Die nationalen Bewegungen wollen die EU aufhalten. Der Vertrauensbonus ist offenbar geringer als die EU meint. Die Regierungen werden auf eine unstete Kommission treffen. Das Parlament wird nach bisherigen Umfragen keine eindeutigen Sieger hervorbringen. Die Frage, die im Raum steht: Ist die Kuschelzeit in der EU vorbei?

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