Zwangseinweisung für Schwerkranke oder Behinderte: Merkel-Regierung in letzter Sekunde gebremst

Lizenzfreie Stockfoto-Nummer: 1092780644

Die Corona-Krise hat in vielen Ländern vor allem in Pflegeheimen und Altenheimen Todesopfer hervorgebracht. Noch immer mutmaßen die meisten Beobachter, dass viele Ältere nicht an, sondern “mit” Corona gestorben seien. Unabhängig davon jedoch war von vornherein ersichtlich: Die Heime selbst sind zu wahren Virenbrutkästen geworden. Zudem fühlten sich die Menschen, eingesperrt und vergessen, wie Gefangene im System. So gibt es zahlreiche Berichte, wonach Bewohner lieber gestorben wären, als so vor sich hinzuvegetieren. Aus Bulgarien erreichen uns dazu die jüngsten Bilder Eingepferchter.

Just vor diesem Hintergrund ist es erschreckend, was die Merkel-Regierung plante: Schwerkranke und Behinderte sollten im Zweifel zwangseingewiesen werden. Da die Medien darüber kaum berichtet haben, nehmen wir einen Report dazu auf, der dokumentiert, was in letzter Sekunde verhindert wurde.

Dabei hat der Bundestag hat am 2. Juli die geplante “Neuregelung der Intensivpflege und Rehabilitation beschlossen. Das neue Gesetz sollte es ursprünglich Krankenkassen ermöglichen, Schwerkranke oder Behinderte gegen ihren Willen in ein Heim zwingen.

Obwohl die meisten mit dem Corona-Virus Verstorbenen in Pflegeheimen lebten, sollten gemäß dem Entwurf Menschen mit schweren Krankheiten und Behinderungen gegen ihren Willen dort landen, auch wenn sie zuhause gepflegt werden könnten – so zumindest lautete der Entwurf für das „Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz“. Die Große Koalition musste den Entwurf zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz nun aber in zwei Punkten ändern. Bisher mussten Beatmungspatienten fürchten, gegen ihren Willen auf Druck der Krankenkasse ins Pflegeheim verwiesen zu werden. Gegen diesen Eingriff in die Grundrechte hatten zahlreiche Interessengruppen protestiert. Mit Erfolg, denn die Krankenkassen haben nun den Willen der Betroffenen zu berücksichtigen.

Der geänderte Gesetzentwurf sieht ein sogenanntes Teilhabeplanverfahren vor, so wie es bereits im Sozialgesetzbuch IX vorgeschrieben ist. Damit können die Betroffenen aufatmen, den Krankenkassen muss genau auf die Finger geschaut werden. Sie müssen tatsächlich mit den Betroffenen zusammenarbeiten. Niemand darf gezwungen werden, sein Zuhause zu verlassen. Der ursprüngliche Gesetzentwurf der Regierung hat aber genau das vorgesehen. Wenn die Krankenkassen diesbezüglich nicht kooperieren, kann vor einem Sozialgericht geklagt werden. Die zweite Änderung des Entwurfs, welche Aufgrund des Protests vorgenommen werden musste, sieht vor, dass die Krankenkassen die Versorgung von Schwerkranken und Behinderten sicherstellen müssen. Ein insgesamt ungeheurer Vorgang, der genau zu den Fehlern der Corona-Krise passt. Hier lesen Sie mehr dazu.”

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen